Die AfD Thüringen forderte am vergangenen Sonntag die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer. Landessprecher Stefan Möller begründete die Forderung damit, dass die Verfassungsprüfung der AfD in Thüringen unter anderem mit Argumenten begründet wurde, die einem Aufsatz einer linksextremistischen Zeitschrift entstammen. Herr Kramer nahm sich der Kritik nicht an: „Für die Grundlage zum Prüffall werden alle möglichen Hinweise zum Anlass genommen,

Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, Stephan Kramer, zitierte bei einer Pressenkonferenz am 6. September 2018 weite Teile der Begründung für eine Einstufung des Landesverbandes Thüringen der Alternative für Deutschland als „Prüffall“ seiner Behörde aus einer linksextremistischen Publikation. Dazu äußert sich AfD-Landessprecher Stefan Möller wie folgt:

„Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes zitierte zur Begründung der Einstufung des AfD-Landesverbands Thüringen als

Die schlechte Ernte sorgt in Thüringen für Engpässe beim Tierfutter. 25 Prozent weniger Silomais und 30 Prozent weniger Erträge auf Grünlandflächen sorgten für eine extrem angespannte Futtersituation in den Viehbetrieben, warnt der Thüringer Bauernverband.

Dazu sagt Thomas Rudy, Sprecher der AfD-Fraktion für Landwirtschaft:

„Die Landesregierung hat in der Dürrekrise zu zögerlich gehandelt. Überhaupt würde für die Dürrehilfe der Landwirte mehr Geld zu

Die Amtszeit des Thüringer Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Christian Dietrich, läuft in Kürze aus. Die Grünen haben ihren Wunschkandidaten Peter Wurschi vorgeschlagen. Dieser wird auch von SPD und Linke mitgetragen.

Dazu sagt die AfD-Abgeordnete Corinna Herold:

„Die Aufgabe des Beauftragten soll es sein, das regierungsamtlich oder von Parteien und Massenorganisationen an einzelnen Menschen oder Bevölkerungsgruppen begangene Unrecht bis 1990

Die Stadtverwaltung Erfurt genehmigte im Januar dieses Jahres den Antrag der Ahmadiyya-Gemeinde für den ersten Moscheebau in Thüringen. Das Bauvorhaben ist in der Bevölkerung hoch umstritten. Alle Verantwortlichen hatten hierauf mit dem Versprechen reagiert, für Verfahrenstransparenz zu sorgen. Nun jedoch mehren sich die Hinweise, dass bereits Vorarbeiten zum Bau der Moschee ohne vorherige öffentliche Ankündigung begonnen hätten. So wurden in

Die rot-rot-grüne Landesregierung will noch vor dem Planfeststellungsbeschluss gegen die geplante Stromtrasse Suedlink rechtlich vorgehen. Eine Kanzlei soll beim Bundesverwaltungsgericht im Auftrag des Freistaats einen Rechtsbehelf gegen eine Entscheidung der Bundesnetzagentur beantragen.

Dazu sagt Olaf Kießling, Sprecher der AfD-Fraktion für Umweltpolitik:

„Die Landesregierung verhält sich bei den Themen Suedlink und Windenergie inkonsequent, widersprüchlich und mehr als unehrlich. Sie setzt sich für mehr

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland. Erst vor wenigen Wochen erklärte der Rechts- und Islamwissenschaftler Mathias Rohe, dass die sogenannte Paralleljustiz eine Bedrohung des deutschen Rechtsstaates darstelle und man die Szene “aufbrechen” müsse.

Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD heißt es diesbezüglich: “Illegale Paralleljustiz werden wir

Schweden hat die Chance, den linksgrünen Multikulti-Irrweg zu verlassen.

Zum Wahlerfolg der Schwedendemokraten gratuliert der AfD-Parteivorsitzende und Europaabgeordnete Jörg Meuthen:

„Das ist ein Riesenerfolg für die Schwedendemokraten und eine gute Nachricht für Schweden. Die Schwedendemokraten haben durch ihren Druck schon seit längerem dafür sorgen können, dass die bisherige desaströse wie problematische Asyl- und Immigrationspolitik nicht fortgesetzt wird. Nun wurden unsere schwedischen Freunde

Im Rahmen der gestrigen Diskussionsveranstaltung im Bürgerhaus Rückersdorf mit Vertretern der Landesregierung und der Landrätin Schweinsburg äußerten Bürger aus der Region, vornehmlich Eltern, Ängste und Befürchtungen bezüglich des im Raum stehenden Entwurfes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes. Viele anwesende Eltern befürchten, dass sich das neue Schulgesetz derart auswirkt, dass die Attraktivität des ländlichen Raums für junge Familien deutlich gemindert wird.

Zu den Vorschlägen des Bündnisses für mehr Demokratie, das Kommunalwahlrecht in Thüringen zu ändern, sagt Olaf Kießling, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Die Idee, bei Kommunalwahlen die Möglichkeit zu eröffnen, eine sogenannte Proteststimme abgeben zu können – also anstatt eine Parteiliste oder einen Kandidaten zu wählen, die ‚Proteststimme’ anzukreuzen −, ist ein alter und zu Recht verstaubter Hut in


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