Die Großübung im Sandbergtunnel bei Stadtilm hat erhebliche Schwachstellen in der Alarmierungs- und Rettungskette offengelegt. Nach Presseberichten vergingen zwischen dem ersten Notruf und dem Eintreffen der ersten Rettungskräfte am Tunnelportal mehr als zwei Stunden. Auch die Alarmierung der Feuerwehren und die Warnung der Bevölkerung funktionierten nicht wie vorgesehen; im Ernstfall hätten diese Verzögerungen nach Einschätzung [...]

Der Strukturwandel verändert den Thüringer Arbeitsmarkt tiefgreifend und bedroht zahlreiche klassische Berufe. Zugleich wird der steigende Anteil ausländischer Beschäftigter als Erfolgsmeldung präsentiert, obwohl die Arbeitslosenquote unter Ausländern Ende 2024 bei 18,4 Prozent und damit mehr als dreimal so hoch wie unter Deutschen lag. Die AfD im Thüringer Landtag fordert deshalb eine Qualifizierungsoffensive für Arbeitslose, Berufseinsteiger [...]

Das Verwaltungsgericht Weimar hat die Klage des Freistaats Thüringen gegen die AfD-Fraktion (Az.: 3 K 3227/25) nach dem nun bekannt gewordenen Urteilstenor vollständig abgewiesen. Die Landesregierung wollte mehrere Aussagen aus dem Beitrag »Die ersten 100 Tage des Brombeer-Königs« in der Fraktionszeitschrift »Blauer Mut« gerichtlich untersagen lassen. Die schriftlichen Urteilsgründe liegen wegen der Erkrankung des zuständigen [...]

Der von der AfD-Fraktion für die Anhörung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz zum Gesetzentwurf der Fraktion »Die Linke« zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD benannte Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt wird an der mündlichen Anhörung aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen. Zugleich erklärt er, eine schriftliche Stellungnahme erübrige sich, da seine Auffassung [...]

Gegen einen Thüringer Richter wird in Niedersachsen seit 2023 wegen des Besitzes von 1,7 Millionen kinderpornografischen und 155.000 jugendpornografischen Dateien ermittelt. Nach vorliegenden Informationen soll das Thüringer Justizministerium bereits im Mai 2025 über den Sachverhalt informiert worden sein. Gleichzeitig war der betreffende Richter noch bis vor wenigen Wochen am Sozialgericht Nordhausen tätig. Kinder- und Jugendpornografie [...]