In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am vergangenen Donnerstag setzte die Koalition noch Änderungsanträge im Einzelhaushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien durch.

Dazu der Haushälter und Berichterstatter zum Einzelplan 04 des Bundeskanzleramtes Marcus Bühl: „Es ist angesichts der Werke, die derzeit einige vom Bund alimentierten Kulturschaffende abliefern, ein Armutszeugnis für das Land der Dichter und Denker. Ich denke da nur an

Zur Debatte um den Offenen Brief der AfD-Fraktion an Schulen, Elternsprecher und die Verwaltung sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin:

„Ich freue mich aufrichtig darüber, dass wir mit unserem Brief eine seit langem überfällige Debatte anstoßen konnten. Und wir sind sehr daran interessiert, diese Debatte noch weiter zu vertiefen. Aus diesem Grund laden wir die Schulleitungen und Lehrerkollegien zum Dialog ein: Lassen

Wie groß muss die Verzweiflung in der CDU sein, dass sie die AfD mit verbalen Entgleisungen herabzusetzen versucht?
Die Behauptung von Friedrich Merz, wonach die AfD ,,offen nationalsozialistisch’’ sei, kommentiert der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen: ,,Die Aussage des Herrn Merz ist eine ungeheuerliche Entgleisung. Die AfD ist selbstverständlich in keiner Weise nationalsozialistisch, weder offen noch verdeckt.

Nach zweieinhalb Jahren Planung und Genehmigungsverfahren, begleitet von zahlreichen Protesten der Erfurter Bürger, findet heute im Marbacher Gewerbegebiet die Grundsteinlegung für den Moscheebau der islamischen Splittergruppe Ahmadiyya Muslim Jamat statt.

Dazu sagt Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des Erfurter Stadtrates:

„Der Baubeginn der Moschee ist ein Paradebeispiel für die Ignoranz und Demokratieverachtung seitens der

Zur Verabschiedung des Rentenpakets im Bundestag am vergangenen Donnerstag sagt der Sozial-Experte und ostpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Pohl:

“Das Rentenpaket ist der leicht zu durchschauende Versuch, schwerste Fehler der Altparteien – vor allem der SPD – in der Vergangenheit mit etwas Kosmetik zu kaschieren. Tatsächlich verbessert die Regierung weder die Lebenssituation der Rentner im Westen, noch die der Ostrentner. Letztere

Die AfD-Fraktion hat am Freitag im Plenum des Thüringer Landtags einen Antrag eingebracht, nach dem Asylleistungsmissbrauch verhindert und das Sachleistungsprinzip konsequent angewendet werden soll. Die Landesregierung wird in dem Antrag dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene für folgende Änderungen einzusetzen: Zum einen soll der notwendige Bedarf nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausschließlich durch Sachleistungen gedeckt werden. Zum anderen soll es erst dann Sozialleistungen

Zur Debatte um den CDU-Antrag „Transparenz, Sicherheit und Akzeptanz bei der Jagdausübung wiederherstellen“ am Donnerstag im Plenum des Thüringer Landtags sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Wir freuen uns, dass die CDU in der Jagdpolitik nun Standpunkte der AfD übernimmt. Scheinbar zieht bei der CDU endlich wieder gesunder Menschenverstand ein. Im Vorfeld der Landtagswahl geriert sich die CDU offensichtlich als

Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Gauland im Bundestag am 8.11.18 zum Migrationspakt.

Quelle: AfD-Bundestagsfraktion bei YouTube

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt unter anderem die Rasenheizung des Erfuter Steigerwaldstadions, die seit 2010 vorhanden ist, aber kaum genutzt wird. Für das Bundesland Thüringen wird außerdem die Saalfelder Orangerie genannt, deren denkmalgerechter Umbau statt mit den veranschlagten 560.000 Euro mit 1,8 Millionen Euro zu

Nachfolgend möchten wir auf den Rundbrief unseres Thüringer BUndestagsabgeordneten Marcus Bühl verweisen, den wir Ihnen gerne zur Lektüre empfehlen.

https://afd-thueringen.de/wp-content/uploads/sites/2/2018/11/2018-11-06-Landrettung-mit-Marcus-Buehl-MdB-AfD-Ausgabe-2.pdf

Quelle: Marcus Bühl, MdB