Aktuelle Informationen
Jankowski: Die Bildungskatastrophe ist nicht vom Himmel gefallen
Im Bildungsmonitor des Instituts der deutschen Wirtschaft ist Thüringen erneut um einen Platz nach unten gerückt. Besonders die Zahl ausländischer Schulabbrecher im Freistaat ist überdurchschnittlich hoch. Erst letzte Woche bescheinigte die neueste PISA-Studie dramatische Leistungsdefizite [...]
Stephan Brandner: AfD-Bundestagsfraktion erstattet Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz
Die AfD-Bundestagsfraktion hat Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz wegen verleumderischer Beleidigung gestellt. Anlass ist die Rede des Bundeskanzlers während der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag am Mittwoch, in der er der AfD-Fraktion vorgeworfen hatte, sie propagiere [...]
Dietrich: An den Hochschulen gilt Narrenfreiheit für gewaltbereite Linksextreme
Der Thüringer Landtag hat sich heute auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Unterwanderung der Hochschulen durch gewaltbereite Linksextreme befasst. Diese waren unter anderem für die Ausschreitungen gegen den AfD-Parteitag in Erfurt und tätliche Angriffe auf [...]
Muhsal: Regierungskrise wird zur Parlamentskrise
Nach der Auflösung der BSW-Fraktion sind die politischen Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag vollkommen ungeklärt. Trotzdem wurde heute mehrheitlich die Ausschussbesetzung geändert. Dazu erklärt Wiebke Muhsal, parlamentarische Geschäftsführerin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: »Die neu gegründete [...]
Höcke: Voigt hat seine Glaubwürdigkeitskrise zur Verfassungskrise Thüringens gemacht!
Nach der Implosion der BSW-Fraktion sind die politischen Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag völlig ungeklärt. Dennoch soll der Landtag bereits über eine neue Besetzung der Ausschüsse entscheiden. Die AfD-Fraktion lehnt ein solches Vorgehen ab, da Artikel [...]