Aktuelle Informationen
Jankowski: Bildungsminister führt Thüringer bei der Schreibschrift hinters Licht
Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat jüngst eine Erprobungsfassung zum neuen Lehrplan für das Fach Deutsch an Grundschulen veröffentlicht. Die Vorgaben zum Schriftspracherwerb waren dabei erst im September Thema im Landtag. Die AfD-Fraktion [...]
Dietrich: Erneut Solidaritätsbekundungen für Linksterroristen an der FSU Jena
Vergangene Woche veranstaltete der Studentenrat der FSU Jena erneut die sogenannten »Alternativen Orientierungstage« (ALOTA). Verschiedene linksmilitante Organisationen luden in die Hörsäle der FSU ein, um ihre Ideologie und ihre Aktionen zu bewerben. Unter anderem veranstaltete [...]
Mühlmann: 94 Straftaten bei angeblich friedlichem Protest gegen AfD-Parteitag in Erfurt – Landesregierung verstößt bei der Erfassung gegen eigene Regeln
Rund um den AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli in Erfurt hat die Polizei 94 Straftaten und 9 Ordnungswidrigkeiten erfasst, nur 14 davon wurden bisher der politisch motivierten Kriminalität zugeordnet. Das geht aus der Antwort [...]
Birghan/Kaufmann: Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen
Berlin, 14. Oktober 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag „Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen. Den Wissenschaftsstandort Deutschland sichern“ (BT-Drs. 21/8554) wirksame Schutzmaßnahmen für die deutsche Forschung. Die Bundesregierung reagiert auf die anhaltende Bedrohung durch Wissenschaftsspionage [...]
Espendiller/Bühl: Dem Haushalt 2027 des Bundesinnenministeriums gelingt die Migrationswende wieder nicht
Berlin, 14. Oktober 2026. Zur heutigen Beratung des Haushaltsplans des Bundesministeriums des Inneren für das Jahr 2027 teilt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller, mit: „Diese Bundesregierung hat weder den Willen noch die Kraft, [...]