Die tödliche Messerattacke in Bad Langensalza ist ein weiterer Fall schwerster Gewalt, der die Menschen in Thüringen erschüttert. Während die Ermittlungen noch laufen, ist jetzt schon klar, dass sich Messerangriffe durch Migrantengewalt in Deutschland längst zu einem gravierenden Sicherheitsproblem entwickelt haben. Die Landesregierung reagiert seit Jahren mit Beschwichtigungen statt mit wirksamen Maßnahmen.
»Die Thüringer haben ein Recht darauf, sich auf unseren Straßen wieder sicher zu fühlen. Stattdessen erleben sie beinahe täglich neue Meldungen über schwere Gewalttaten durch Zuwanderer. Diese Entwicklung ist das Ergebnis jahrelanger politischer Fehlentscheidungen und einer verantwortungslosen Migrationspolitik, welche durch die CDU fortgesetzt wird«, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Daniel Haseloff.
»Wer den Schutz der eigenen Bevölkerung ernst nimmt, muss endlich Remigration sicherstellen. D.h., ausreisepflichtige Straftäter sind konsequent außer Landes zu bringen und der Rechtsstaat muss wieder durchgesetzt werden. Dieses Versagen zeigte sich jüngst in Bad Klosterlausnitz und nun in Bad Langensalza. Das politische Experiment der multiethnischen Gesellschaft ist gescheitert und muss beendet werden. Nur mit einer politischen Wende und einer starken AfD können Sicherheit, Ordnung und das Vertrauen der Bürger in den Staat wiederhergestellt werden.«
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
