Hunderttausende Thüringer wurden mit neuen Bescheiden konfrontiert, rund 110.000 Widersprüche folgten, nun werden die Berechnungsgrundlagen erneut verändert. Besonders kritisch ist, dass Wohnimmobilien entlastet werden sollen, während zahlreiche gewerbliche Grundstücke, Betriebsanlagen und Unternehmensimmobilien stärker belastet werden. Für Betriebe, die nach dem Sachwertverfahren bewertet werden, drohten damit neue Belastungen, neue Widersprüche und neue Klagen.
Dazu erklärt Jan Abicht, Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses des Thüringer Landtags:
»Wer eine Steuer ständig reparieren muss, sollte endlich erkennen, dass die Steuer selbst das Problem ist. Die Landesregierung hat mit ihrem Hin und Her Vertrauen verspielt und Bürger wie Unternehmen in ein Verfahren gezwungen, das immer neue Ungerechtigkeiten produziert. Eigentum, Eigenheime und betriebliche Investitionen dürfen nicht dauerhaft zur Melkkuh des Staates gemacht werden.
Die Grundsteuer gehört abgeschafft und die Kommunen sollten stattdessen einfacher, gerechter und bürokratieärmer über eine höhere Beteiligung an der Einkommensteuer finanziert werden. Die Landesregierung kann sich schon jetzt darauf einstellen, dass die nächste Klagewelle vor der Türe steht.«
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
