Heute gedenkt die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag des Volksaufstands von 1953 in der ehemaligen DDR. In mehr als 700 Städten und Gemeinden erhoben sich rund eine Million mutige Bürger gegen das sozialistische SED-Regime und forderten bessere Lebensbedingungen, freie Wahlen und ein Ende der Unterdrückung. Sowjetische Panzer, Volkspolizei und Sicherheitsorgane schlugen die Erhebung blutig nieder: Mehr als 50 Menschen bezahlten ihren Freiheitsmut mit dem Leben, Tausende wurden inhaftiert, gefoltert oder in Arbeitslager verschleppt.

Die Staatssicherheit war Teil dieses Unterdrückungsapparates und perfektionierte später mit der sogenannten »Zersetzung« jene leise Repression, die politische Gegner sozial isolieren, beruflich vernichten und innerlich brechen sollte. Wer heute Meldestellen, Denunziationsportale, politische Strafanzeigen, »Lawfare«, Kontokündigungen und die systematische Ausgrenzung Andersdenkender betrachtet, erkennt die Warnung des 17. Juni: Freiheit stirbt nicht erst unter Panzern, sondern auch durch Angst, durch Anpassungsdruck und schleichende Einschüchterung.

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt dazu:

»Der 17. Juni 1953 war ein Aufstand des Volkes gegen eine Obrigkeit, die sich über die Bürger gestellt hatte. Die Freiheitskämpfer von damals haben gezeigt, dass Würde, Wahrheit und Selbstbestimmung stärker sein können als Propaganda und Spitzelwesen. Deshalb dürfen wir die Linie von der blutigen Niederschlagung des Volksaufstands über die späteren Stasi-Methoden der Zersetzung bis zu heutigen Formen politischer Repression nicht ausblenden.

Wenn Bürger wegen harmloser Meinungsäußerungen verfolgt, durch Meldestellen denunziert, wirtschaftlich unter Druck gesetzt oder öffentlich gebrandmarkt werden, ist das ein Angriff auf die Demokratie, den wir klar benennen und bekämpfen werden. Die AfD-Fraktion fordert daher, den 17. Juni wieder zum nationalen Feiertag zu erheben und die Geschichte dieses Freiheitskampfes in unseren Schulen stärker zu verankern.«

Quelle: AfD-Landtagsfraktion