Die Energiepreise explodieren, und die Berliner Altparteien stellen sich taub. Während Bundesumweltminister Carsten Schneider den Millionen Pendlern, die auf ihr Auto angewiesen sind, empfiehlt, sich ein Elektroauto zu kaufen, zahlen die Menschen in Thüringen 2,20 Euro für den Liter Super – davon über 60 Prozent Steuern. Energiesteuer, CO2-Abgabe, Mehrwertsteuer auf die Steuer: Was dieser Staat mit Menschen macht, die keine andere Wahl haben, ist schlicht unanständig.
Der Dreifrontenkrieg der Altparteien – eine zerstörte Energiepartnerschaft mit Russland, eine ideologisch aufgezwungene Energiewende ohne Ersatz und jetzt der Nahost-Konflikt mit seinen Preisschocks – hat Deutschland in die schwerste Energiekrise seit Jahrzehnten getrieben. Die gute Nachricht: Es gibt Handlungsspielraum. Abschaffung der CO2-Bepreisung, Energiesteuer auf europäisches Mindestniveau, Mehrwertsteuer auf Kraftstoff auf 7 Prozent – 1,50 Euro pro Liter sind also möglich.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke:
»Während Merz seiner Nibelungentreue zur Ukraine huldigt und ein Bundesminister den Armen empfiehlt, sich ein Elektroauto zu kaufen, zahlen Pendler, Handwerker und Familien Monat für Monat drauf. Das ist die Arroganz einer Macht, die den Kontakt zur Lebensrealität der Menschen verloren hat.
Ein Preis von 1,50 Euro ist möglich – aber nur mit einer grundsätzlichen Kursänderung. Und die gibt es nur mit der AfD.«
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
