Seit dem Angriff Israels und der USA auf das Mullah-Regime im Iran steigen die Energiepreise weltweit – und Familien, Pendler sowie mittelständische Unternehmen spüren das täglich an den Zapfsäulen. Doch viele der aktuellen Preissprünge sind kaum nachvollziehbar, denn der Treibstoff, der heute verkauft wird, wurde häufig bereits vor Wochen oder Monaten zu deutlich günstigeren Preisen eingekauft. Während Preiserhöhungen meist sofort weitergegeben werden, lassen sich Anbieter bei Preissenkungen regelmäßig viel Zeit. Die Politik reagiert derweil kaum. Dabei könnte ein Aussetzen – besser noch die vollständige Abschaffung – der CO₂-Bepreisung kurzfristig für Entlastung sorgen. Steigende Kraftstoffpreise treffen zudem nicht nur Autofahrer. Sie verteuern Transport, Logistik und damit letztlich auch Lebensmittel, Handwerksleistungen und viele Produkte des täglichen Bedarfs. Damit droht eine neue Inflationsspirale, die besonders Familien und kleinere Betriebe hart trifft.
Pascal Wloch, Sprecher für Verbraucherschutz der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt dazu:
»Freier Markt ist wichtig, aber er darf nicht dazu führen, dass sich einige wenige auf Kosten der gesamten Volkswirtschaft bereichern. Wenn die Energiepreise weiter steigen, droht eine neue Inflationswelle.
Deshalb sind sowohl die Brombeer-Regierung in Erfurt als auch vor allem die Bundesregierung in Berlin gefordert, dieser Entwicklung endlich einen Riegel vorzuschieben und die Bürger spürbar zu entlasten. Von dieser Seite kommen bislang jedoch, abgesehen von den üblichen Durchhalteparolen, kaum konkrete Maßnahmen.«
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
