Steinbrück: »Zukunft gemeinsam gestalten« – aber ohne die größte Fraktion? Sozialgipfel wurde zum Ausgrenzungsformat

Unter dem Motto »Zukunft. Gemeinsam. Sozial. Gestalten.« lud der Thüringer Landtag zum 11. Sozialgipfel ein. Ausgerechnet die größte Fraktion im Landtag, die AfD-Fraktion, blieb dabei außen vor.

Der Gipfel fand im Plenarsaal statt, also im Zentrum der demokratisch gewählten Volksvertretung. Wenn dort über gesellschaftlichen Zusammenhalt gesprochen wurde, zugleich aber eine im Parlament vertretene Fraktion bewusst ausgeschlossen blieb, entlarvte das den Anspruch der Veranstaltung als politisch einseitig. Die AfD-Fraktion sieht in der Nicht-Einladung ein klares politisches Signal, das dem Leitmotiv des Sozialgipfels offen widersprach. Sie forderte transparente und diskriminierungsfreie Einladungskriterien sowie die konsequente Gleichbehandlung aller Fraktionen.

Dazu Stephan Steinbrück, Abgeordneter der AfD im Thüringer Landtag:

»Wer im Parlament über Teilhabe und Zusammenhalt spricht, darf eine demokratisch gewählte Fraktion nicht ausschließen. Dass zahlreiche Verbände und Organisationen beteiligt werden, eine parlamentarische Stimme jedoch gezielt außen vor bleibt, ist ein fatales Signal. Zusammenhalt entsteht durch offene Debatte, nicht durch politische Ausgrenzung.«

Quelle: AfD-Landtagsfraktion