Für Millionen Deutsche und zahllose Thüringer ist das Auto kein Luxus, sondern Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Gerade im ländlichen Raum bedeutet Mobilität Freiheit, Arbeit und Teilhabe. Doch diese Freiheit wird an der Zapfsäule immer stärker beschnitten: durch staatliche Abgabenexzesse auf der einen und eine kaum kontrollierte Preispolitik internationaler Energiekonzerne auf der anderen Seite. Mehr als 60 Prozent des Literpreises entfallen inzwischen auf Steuern und Abgaben. Gleichzeitig steht der Verdacht im Raum, dass Mineralölkonzerne geopolitische Krisen und Marktschwankungen für zusätzliche Preissprünge nutzen.
Die AfD im Thüringer Landtag fordert deshalb in einer Sondersitzung, dass sich die Landesregierung auf Bundesebene endlich für spürbare Entlastungen einsetzt: die Abschaffung der CO₂-Abgabe, die Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent und die Reduzierung der Energiesteuer auf das europäische Mindestmaß. Zugleich müssen Preisbildung und Marktstrukturen transparenter werden, um überhöhte Gewinne großer Energiekonzerne zu begrenzen.
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke:
»Wenn Tanken für Familien, Handwerker und Pendler zur finanziellen Belastung wird, läuft politisch etwas grundlegend falsch. Der Staat verdient bei jedem Liter mit, internationale Konzerne steigern ihre Gewinne, und die Bürger zahlen die Rechnung. Das ist weder sozial noch wirtschaftlich vernünftig.
Wir brauchen weniger staatliche Belastungen, mehr Transparenz bei der Preisbildung und eine Energiepolitik, die Versorgungssicherheit und bezahlbare Preise gewährleistet. Mobilität ist Teil unserer Freiheit und darf nicht an der Zapfsäule enden.«
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
