AfD Landesverband Thüringen | geschaeftsstelle@afd-thueringen.de
30 05, 2023

Robert Sesselmann – Schon einmal etwas von Gewaltenteilung gehört Frau Denstädt?

2023-04-24T23:24:25+02:0030. Mai 2023|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die jüngste Debatte um die Schöffenwahl in diesem Jahr kommentiert der justizpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert Sesselmann, wie folgt: „Frau Denstädts jüngste Äußerungen verdeutlichen erneut, wie ungeeignet sie für das Amt der Justizministerin ist. Offensichtlich hat sie selbst von Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Justiz, Kernelemente einer Demokratie, noch nicht viel gehört. Der Versuch das eigene [...]

25 05, 2023

Uwe Thrum – Alarmierender Unterrichtsausfall an den Schulen im Saale-Orla-Kreis

2023-04-20T14:38:54+02:0025. Mai 2023|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die vorgelegten Zahlen zum Unterrichtsausfall an den Schulen im Landkreis auf meine Anfrage an die Landesregierung sind erschreckend und insgesamt ein Armutszeugnis für das Land der Dichter und Denker. Betrug der Ausfall im Herbst 2020 noch 731 Stunden (Drs. 7/5000), so war er im Jahr 2021 bereits auf 1.875 Stunden angewachsen und hat sich in der Stichwoche [...]

20 05, 2023

Uwe Thrum – Bußgeldverfahren zum friedlichen Protest gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus Mangel an Beweisen eingestellt!

2023-05-12T13:25:23+02:0020. Mai 2023|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Um das VERTRAUEN in die RECHTSSTAATLICHKEIT wiederherzustellen werden wir uns dafür einsetzen, dass Geldstrafen gegen Corona-Bestimmungen aufgehoben und zurückerstattet werden! Mit den Corona-Zwangsmaßnahmen wurden unsere Grundrechte als Basis des Rechtsstaates weitgehend beschnitten. Das willkürliche Schließen von Spielplätzen, Schulen, Kindergärten und Geschäften, die allgemeinen Ausgangssperren oder die Betretungs- und Beschäftigungsverbote für die Menschen in den Gesundheits- [...]

15 05, 2023

Robert Sesselmann – Sonderposten-Deals der Staatskanzlei: Auch die CDU schlägt zu!

2023-04-04T12:26:38+02:0015. Mai 2023|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Vorbereitung der Christdemokraten auf Stimmenverlust zur Landtagswahl? Medienberichten zufolge gibt es Hinweise darauf, dass die Landesregierung offenbar nicht nur nach Möglichkeiten sucht, die eigenen Leute mit attraktiven Posten im Staatsdienst zu versorgen, sondern auch Personen aus dem Umfeld der Thüringer CDU-Fraktion. Robert Sesselmann, justizpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, kommentiert das Personalkarussell der Altparteien wie folgt: „Anhaltend [...]

10 05, 2023

Uwe Thrum – Ausbau der Eliasbrunner Allee unbefristet zurückgestellt – Umsetzung scheitert an Finanzierung

2023-03-17T11:14:28+01:0010. Mai 2023|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

https://www.youtube.com/watch?v=R6aSX1KWK1A&ab_channel=B%C3%BCrgerb%C3%BCroUweThrum%2CMdL Trotz inflationsbedingter Rekordeinnahmen in den öffentlichen Kassen sind für eine dringend benötigte Straßenbaumaßnahme zwischen dem Kreisverkehr Friesau und der Kreuzung Oberlemnitz/ Friesau derzeit keine Mittel vorhanden. Dies berichtete die Landesregierung auf meine Mündliche Anfrage zu dem Ausbau der Eliasbrunner Allee, dessen Umsetzung bereits 2018 als zeitnah in Aussicht gestellt wurde. Zwar wurden bereits wohl [...]

Nach oben