AfD Thüringen Archive - Seite 312 von 708

3 04, 2020

Hoffmann: „Corona-Krise“ entlarvt Dieselfahrverbote als Lügen

Marcus Bühl2020-04-04T10:47:14+02:003. April 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Seit dem 22. März gilt bundesweit ein sogenanntes Kontaktverbot, durch das das gesellschaftliche Leben auf ein notwendiges Minimum reduziert wurde. Mit der Wirtschaft wurde auch der Verkehr drastisch zurückgefahren. Trotzdem steigen nach den Messdaten des Umweltbundesamtes an vielen Thüringer Messstationen die Werte für Feinstaub und Stickstoffdioxid signifikant an. Dazu Nadine Hoffmann, Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion [...]

2 04, 2020

Ein Virus, das unserer Welt die Maske vorhält

Marcus Bühl2020-04-02T11:58:14+02:002. April 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Deutschland geht es gut. Die EU sichert den Frieden. Putin ist das Böse unter der Sonne. Wir schaffen das. Hab ich etwas vergessen aus dem Chemiebaukasten der veröffentlichten Massenmeinung? Das ist inzwischen alles leichter als Luft. Das Jahr 2020, es scheint das Jahr der Erkenntnisse zu sein, wenn man sie denn zulässt. Eine Krise reiht [...]

1 04, 2020

Mühlmann: Rückgang der Aufklärungsquote politisch motivierter Straftaten ist Ergebnis des verantwortungslosen Personalabbaus

Marcus Bühl2020-04-01T14:59:25+02:001. April 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Der starke Anstieg politisch motivierter Straftaten im Jahr 2019 ist ein Zeichen für die zunehmenden politischen Spannungen im Freistaat. Die beiden Wahlkämpfe im vergangenen Jahr waren ein erwartbares Betätigungsfeld ideologisierter Auseinandersetzungen zum entscheidenden Nachteil im Wahlkampf einzelner Parteien, wie beispielsweise der AfD. Besonders bemerkenswert an der aktuellen Statistik ist ein Rückgang der Aufklärungsquote um 13 [...]

31 03, 2020

Kießling: Trotz Niedrigzinsphase weder Rücklagenbildung noch ausreichende Schuldentilgung

Marcus Bühl2020-03-31T19:09:33+02:0031. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Scharfe Kritik übt die AfD-Landtagsfraktion an den Äußerungen von Finanzministerin Taubert (SPD), die am heutigen Dienstagnachmittag bei der Pressekonferenz zum vorläufigen Jahresabschluss 2019 verkündete, dass der Freistaat Thüringen in den letzten sechs Jahren eine „stabile Finanzlage erreicht und sich finanzielle Spielräume erarbeitet“ habe. Nach Auffassung der AfD spiegelt der Thüringer Landeshaushalt bei weitem nicht die [...]

30 03, 2020

Aust: Solidarität vorleben und Lehren ziehen – Diätenautomatismus dauerhaft abschaffen

Marcus Bühl2020-04-04T10:46:38+02:0030. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

In wenigen Wochen steht die jährliche Anpassung der Abgeordnetendiäten an die Einkommensentwicklung im Freistaat an. Aus der Regierungskoalition kommt nun die Forderung, die Anpassung für dieses Jahr auszusetzen. Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die öffentlichen Haushalte werden in den kommenden Monaten durch die Hilfsmaßnahmen für Wirtschaft und Volk stark [...]