Erfurt, 7. April 2020. Nach einem Interview von Finanzministerin Heike Taubert (SPD) soll ein Sondervermögen im Haushalt geschaffen werden, das alle Ausgaben im Zusammenhang mit Covid19 abdecken soll. Damit ändert sie ihre Aussage von vor knapp zwei Wochen, als die Ausgaben im Rahmen einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung durchgeführt werden sollten. Hierzu äußert sich Olaf Kießling, Haushaltspolitischer [...]

Die Berichte über Engpässe bei Schutzausrüstungen gegen das Corona-Virus und Desinfektionsmittel nehmen zu. Der Scheitelpunkt der Corona-Krise ist jedoch erst in einigen Wochen zu erwarten. Dazu sagt Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Von Seiten der Bundesregierung wird darauf hingewiesen, dass die Höchstzahl der Corona-Infizierten erst in einigen Wochen erreicht sein [...]

Denkmäler in Thüringen sind seit 2014 einer Reihe von Anschlägen, Angriffen und Verwüstungen ausgesetzt, die schwerwiegende Schäden hervorriefen. So fand kurz nach der Landtagswahl 2019 ein großflächiger Farbanschlag gegen das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach statt. Diese Tat reiht sich in eine Serie von Anschlägen gegen Denkmäler und Kunstwerke in ganz Thüringen ein, bei der unter anderem [...]

Einem Bericht des MDR zufolge wurden am Mittwoch die ersten 32 von insgesamt 120 Migranten aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl in eine Erfurter Jugendherberge transferiert. Dies wurde veranlasst, ohne die Erfurter Bevölkerung und die Anwohner darüber zu informieren. Dazu sagt Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Bereits vor eineinhalb Wochen hatte ich [...]