AfD Landesverband Thüringen | geschaeftsstelle@afd-thueringen.de
14 11, 2020

Hoffmann: Weitere Eingriffe in Grundrechte der Bürger – Bundestag berät über „Bevölkerungsschutzgesetz

2020-11-14T17:02:42+01:0014. November 2020|KV Südthüringen|

Am Mittwoch, 18. November steht ab 12 Uhr ein Beratungspunkt auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages, der uns alle aufhorchen lassen sollte. Die Abgeordneten beraten über den von CDU, CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zum „Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (siehe https://www.bundestag.de/tagesordnung). Was recht bürokratisch daher kommt, hat es in [...]

14 11, 2020

Braga: AfD erteilt reiner Briefwahl für Thüringen klare Absage

2020-11-14T15:50:18+01:0014. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV NEM, KV Südthüringen|

Um eine rechtssichere Gestaltung und Durchführung einer vorzeitigen Landtagsneuwahl am 25. April 2021 auch unter den von der Landesregierung erlassenen Corona-Restriktionen zu ermöglichen, haben die Regierungsparteien einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes und der Thüringer Landeswahlordnung (ThürVorNWDG 2021) eingebracht. Auf scharfe Kritik stößt bei der AfD-Fraktion insbesondere die Forderung, den Landeswahlausschuss zu ermächtigen, im [...]

10 11, 2020

Aust: Belange von Senioren in Corona-Krise besser berücksichtigen

2020-11-14T15:53:09+01:0010. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV NEM, KV Südthüringen|

Ältere Menschen sind von der Corona-Krise in besonderer Weise betroffen. Zutrittsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen reduzieren die Sozialkontakte. Überbeanspruchung der Arbeitskapazität des Pflegepersonals wirkt sich negativ auf die Bewegungsförderung der Senioren aus. Fehlende Hygienekonzepte führen zur Isolation der Heimbewohner. Die AfD-Fraktion erachtet es daher als dringend erforderlich, die Nöte und Probleme von Senioren durch die [...]

5 11, 2020

„Corona-Sondersitzung des Thüringer Landtags“: Von wegen Demokratie und Vernunft

2020-11-05T16:21:46+01:005. November 2020|KV Südthüringen|

Am 3. November fand der Thüringer Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Vorher in etlichen Medien und von Ramelow selbst als demokratische Teilhabe gepriesen, diente diese Sitzung vielmehr der „Erklärung“, warum die Landesregierung den erneuten Lockdown mitträgt. Das schloss der Ministerpräsident vor der Besprechung der Länderchefs mit Merkel zwar aus, aber was stört schon das Geschwätz [...]

29 10, 2020

„Corona-Maßnahmen“: Die Klaviatur willkürlicher Herrschaftsinstrumente

2020-10-29T22:24:19+01:0029. Oktober 2020|KV Südthüringen|

Wir wissen über dieses Virus weder, wie viele Personen keine Symptome zeigen, auch wenn sie infiziert sind, noch, warum die einen infiziert werden und die anderen nicht. Wir wissen nicht, ob diese Tests sicher sind oder wie man in einer so kurzen Zeit überhaupt Tests präsentieren kann, wo manche Forscher ganze Jahre mit der Etablierung [...]

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