29 05, 2020

Aust: Grundrechtsverletzungen gegenüber geschiedenen DDR-Frauen beenden

2020-05-30T12:10:41+02:0029. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Nach Einschätzung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, wird es voraussichtlich keine rentenrechtliche Regelung zugunsten von in der DDR geschiedenen Frauen geben. Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Seit 30 Jahren dauern die Grundrechtsverletzungen gegenüber den in der DDR geschiedenen Frauen bereits an. Während die Renten der geschiedenen Männer selbstverständlich [...]

28 05, 2020

Mitgliederrundbrief: Ramelow im Zickzackkurs, Pfingstwanderung, Bürgertische und Infostände im Juni 2020

2020-05-28T12:15:37+02:0028. Mai 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, der Corona-Zickzackkurs des Bodo Ramelow: erst Vorschriften machen, die nicht streng genug sein können! Vorschriften, die der ins Amt geduldete Ministerpräsident im 6. Anlauf selbst nicht so genau nimmt – wie war das mit dem Wasser predigen? Dann Ende vergangener Woche auf einmal die Ankündigung: Aufhebung! Sensationell? [...]

27 05, 2020

Hoffmann: Aushebelung der Bürgerbeteiligung bei Süd- und Südostlink ist vollkommen inakzeptabel!

2020-05-30T12:10:15+02:0027. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Am vergangenen Sonntag demonstrierten deutschlandweit zahlreiche Menschen gegen die als Südlink und Südostlink geplanten Stromtrassen. In Süd- und Westthüringen fanden sich hunderte Bürger zusammen. Ihr Protest richtete sich dabei nicht nur gegen das Großprojekt und die damit verbundene Naturzerstörung, sondern auch gegen die gezielte Aushebelung der Bürgerbeteiligung durch das sogenannte Plansicherstellungsgesetz. Dieses hatte der Bundestag [...]

26 05, 2020

Höcke: Ramelow macht erneut Rückzieher und lässt Bürger im Regen stehen

2020-05-26T07:04:54+02:0026. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Nachdem Ministerpräsident Ramelow noch am Samstag ein Ende aller Corona-Einschränkungen angekündigt hatte, ließ er gestern gegenüber den Medien verlauten, dass er seine Meinung geändert habe und in naher Zukunft nun doch keine nennenswerten Erleichterungen plane. Dem Meinungswandel von Ramelow war unter anderem Kritik aus den eigenen Reihen vorausgegangen. Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD [...]

25 05, 2020

Mühlmann: Keine Kriminalisierung friedlicher Spaziergänger durch die Landesregierung

2020-05-23T20:33:36+02:0025. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wie das Innenministerium in der vergangenen Woche mitteilte, werden die zahlreichen Spaziergänge aus Protest gegen die als überzogen empfundenen Grundrechtseinschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie als Versammlung eingestuft. Das friedliche Spazierengehen unterliegt somit dem Versammlungsrecht und kann aufgelöst und beendet werden. In den vergangenen Wochen kam es mehrfach zu derartigen Maßnahmen, beispielsweise am 2. Mai in Gera [...]

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