Am Samstag, den 16.03.2024 fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der AfD Gera - Jena - Saale-Holzlandkreis statt. Zu Sprechern des Kreisverbandes wurden Denny Jankowski und Wiebke Muhsal gewählt. Jankowski wurde in seinem Amt bestätigt, Muhsal hatte sich 2019 aus familiären Gründen aus dem Kreisvorstand zurückgezogen und steigt nun wieder voll in die Parteiarbeit ein. [...]
Der Bundesrat wird in seiner heutigen Sitzung das von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) initiierte Gesetz zur Cannabis-Legalisierung beraten. Mehrere Bundesländer haben bereits angekündigt, für die Anrufung des Vermittlungsausschusses zu stimmen. Corinna Herold, Mitglied der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss des Thüringer Landtags, erklärt hierzu: „Wir als AfD-Fraktion kritisieren den Gesetzentwurf der Bundesregierung ausdrücklich, der sich über die [...]
Medienberichten zufolge schließt der Automobilzulieferer BOS Plastics Systems Trusetal im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Der Automobilzulieferer gehört damit zu einer Reihe an Betrieben, die in den letzten Monaten das Produktionsende in Thüringen bekanntgegeben haben. René Aust, Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen, erklärt hierzu: „Die Deindustrialisierung Thüringens schreitet voran. Nicht nur das durch die EU geplante Verbrenner-Aus, hohe [...]
Zur Finanzierung der Gewässerunterhaltungsverbände sagt Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Die wichtige Arbeit der Gewässerunterhaltungspflichtigen muss - und das landesweit - entsprechend ausfinanziert werden, schließlich müssen die Verbände zunehmend mehr und intensivere Aufgaben übernehmen, wie im Falle des Hochwassergeschehens Ende 2023 zu sehen war. Dazu bedarf es einer detaillierten Evaluierung vor der Verstetigung der [...]
Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, erhält die Deutsche Presseagentur (DPA) bis zu einer Million Euro Haushaltsmittel in einem Jahr allein aus dem Bundesinnenministerium. Die DPA gilt als das zentrale Nervensystem der deutschen Medienlandschaft und versorgt unzählige Medien mit Berichten und Informationen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert die staatliche Finanzierung dieser Institution [...]
