Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die aktuelle Darstellung der Landesarbeitsagentur, wonach die Wirtschaft in Thüringen auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen sei. Mittlerweile haben rund 79.000 Ausländer eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Freistaat – das entspricht etwa jedem zehnten Arbeitnehmer. Gleichzeitig steigt jedoch die Arbeitslosigkeit: Im Juni waren landesweit 69.700 Menschen arbeitslos, 600 mehr als im Vorjahr. [...]

Wie Medien berichten, fordern die Länder von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Sparmaßnahmen und Reformen. Derzeit existieren rund 70 unterschiedliche Radiowellen, die auf 53 reduziert werden sollen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass die geplanten Einsparmaßnahmen bei Weitem nicht ausreichend sind: "Als AfD haben wir ganz klare Vorstellungen von einem Grundfunk, der [...]

Gestern hat sich im Thüringer Landtag die Enquetekommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“ konstituiert. Ziel der Kommission ist es, die Corona-Maßnahmen aufzuarbeiten und Empfehlungen für zukünftiges Krisenmanagement vorzuschlagen. Das aus Abgeordneten sowie externen Sachverständigen bestehende Gremium hat den AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Jens Dietrich zum Vorsitzenden gewählt. Wiebke [...]

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat fristgerecht auf die am 11. Juni 2025 ausgesprochene Abmahnung der Thüringer Staatskanzlei reagiert. In der anwaltlichen Erwiderung wird die Abmahnung sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht als unbegründet zurückgewiesen. Konkret betraf die Abmahnung Aussagen im Fraktionsmagazin »Blauer Mut« zur Bilanz der Landesregierung nach 100 Tagen Amtszeit. Die [...]

Der sogenannte »Job-Turbo« für ukrainische Kriegsflüchtlinge ist gescheitert. Trotz millionenschwerer staatlicher Förderungen ist nicht einmal jeder Dritte in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Von den rund 36.600 Ukrainern in Thüringen leben etwa 21.000 auf Kosten des Steuerzahlers im Bürgergeldbezug. Pascal Wloch, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt dazu: »Diese Politik war von Anfang an zum Scheitern [...]