Wir stellen fest, dass die Bundesregierung durch ihr anfangs zögerliches Vorgehen und die völlige Unterschätzung des Virus die späteren harten Einschnitte in Grundrechte und Wirtschaftsleben zu verantworten hat. Die Handlungen der Regierung sind von Intransparenz und Panik geleitet und nur bedingt zur Bewältigung der Krise geeignet. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder, wie etwa Südkorea, mit [...]
Seit dem 22. März gilt bundesweit ein sogenanntes Kontaktverbot, durch das das gesellschaftliche Leben auf ein notwendiges Minimum reduziert wurde. Mit der Wirtschaft wurde auch der Verkehr drastisch zurückgefahren. Trotzdem steigen nach den Messdaten des Umweltbundesamtes an vielen Thüringer Messstationen die Werte für Feinstaub und Stickstoffdioxid signifikant an. Dazu Nadine Hoffmann, Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion [...]
Deutschland geht es gut. Die EU sichert den Frieden. Putin ist das Böse unter der Sonne. Wir schaffen das. Hab ich etwas vergessen aus dem Chemiebaukasten der veröffentlichten Massenmeinung? Das ist inzwischen alles leichter als Luft. Das Jahr 2020, es scheint das Jahr der Erkenntnisse zu sein, wenn man sie denn zulässt. Eine Krise reiht [...]
In wenigen Wochen steht die jährliche Anpassung der Abgeordnetendiäten an die Einkommensentwicklung im Freistaat an. Aus der Regierungskoalition kommt nun die Forderung, die Anpassung für dieses Jahr auszusetzen. Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die öffentlichen Haushalte werden in den kommenden Monaten durch die Hilfsmaßnahmen für Wirtschaft und Volk stark [...]
Liebe Mitbürger, die Corona-Krise hat auch Thüringen immer fester im Griff. Unsere Sorge gilt nicht nur der Gesundheit von Familienmitgliedern und Freunden, sondern auch den besonders bedrohten Risikogruppen. Hinzu kommen wirtschaftliche Existenzsorgen und Unsicherheiten, wie es denn weitergeht, mit dem eigenen Betrieb, dem Arbeitsplatz, dem Einkommen, der medizinischen Versorgung und dem gesellschaftlichen Leben. Wir haben [...]