KV Süd-Ost-Thüringen Archive - Seite 128 von 184

19 02, 2019

AfD stellt Programm für Europawahl online

Marcus Bühl2019-02-18T16:23:35+01:0019. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen|

Die Alternative für Deutschland hat ihr Programm für die Europawahl online gestellt. Das Europawahlprogramm finden Sie hier: https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2019/02/AfD_Europawahlprogramm_A5-hoch_web.pdf. AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP: „Die AfD steht fest zu der Idee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner Staaten, die zum Wohle ihrer Bürger in all jenen Angelegenheiten zusammenwirken, die gemeinsam besser [...]

18 02, 2019

Die GRÜNEN sabotieren eine vernünftige deutsche Politik

Marcus Bühl2019-03-26T15:09:41+01:0018. Februar 2019|Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen|

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland MdB hat die erneute Blockade der GRÜNEN im Bundesrat in Bezug auf die Debatte um „sichere Herkunftsstaaten“ kritisiert: „Dass es den Grünen wieder einmal gelungen ist, die Abstimmung im Bundesrat über die Sicherheit einiger Herkunftsländer zu vertagen, steht exemplarisch für ihre Sabotagepolitik gegen deutsches Interesse.“ Nach Einschätzung von Gauland schädigen die [...]

17 02, 2019

Möller: Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten scheitert an CDU, nicht an Ramelow

Marcus Bühl2019-03-25T19:51:53+01:0017. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen|

Der Bundesrat hat eine geplante Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer kurzfristig abgesagt. Einen entsprechenden Antrag hatte die Landesregierung von Thüringen gestellt. Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte im Vorfeld erklärt, man wolle noch einmal gründlich über Asylverfahrensfragen und Statusrechte sprechen. Die Bundesregierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Dazu sagt Stefan Möller, migrationspolitischer [...]

16 02, 2019

Möller: Landesregierung hat keine Antworten auf Gewalteskalation in Suhl

Marcus Bühl2019-02-17T12:10:17+01:0016. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen|

Zur erneuten Gewalteskalation in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Suhl sagt Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das Gewaltschutzkonzept der Landesregierung überlebt den Aufprall mit der Realität nicht. Mit der Gewalteskalation der vergangenen Tage zeigt sich erneut, dass die rot-rot-grüne Landesregierung nicht imstande ist, die Situation in den Griff zu bekommen. Die im letzten Jahr [...]

15 02, 2019

Herold: Schutzräume für häusliche Gewalt der Lebenswirklichkeit anpassen!

Marcus Bühl2019-03-25T19:52:27+01:0015. Februar 2019|Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Presse|

Frauen, die Schutz in Frauenhäusern suchen, müssen in Thüringen unter Umständen damit rechnen, abgewiesen zu werden, berichtete die dpa. Dies sei bereits dieses Jahr vermehrt der Fall gewesen, sagte eine Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft der Thüringer Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen. Dazu sagt Corinna Herold, gleichstellungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Das Platzangebot der Thüringer Frauenhäuser muss an die Lebenswirklichkeit [...]