Der Stromnetzbetreiber 50 Hertz sieht einen weiteren Übertragungsbedarf für Strom von Thüringen nach Bayern. Unter anderem wegen des politischen Drucks der AfD hat die Thüringer Landesregierung einen Neubau einer weiteren Stromleitung in Thüringen abgelehnt. Dazu sagt Stefan Möller, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ein weiterer Netzausbau ist absolut unnötig. Es bräuchte nur die [...]
Nachdem unsere AfD in der Vergangenheit bereits viele gut besuchte Veranstaltung in Steinach vermelden konnte und auch die Wahlergebnisse für eine gesunde Einstellung der Steinacher Bevölkerung sprachen, soll nun auch auf kommunaler Ebene ein Gegengewicht im derzeitigen Kurz‘schen Wirkungskreis entstehen. Dazu traf man sich in kleiner aber feiner Runde nun erstmalig am vergangenen Freitag [...]
Berlin, 11. Februar 2019. Der Präsident des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft Mario Ohoven fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel hin zu einer klaren Wachstumsstrategie, andernfalls müsse sie abtreten. Deutschland sei bei den Energiepreisen, Steuern und Sozialleistungen Spitze, bei Investitionen, Digitalisierung und Unternehmensneugründungen aber eher Schlusslicht. Dazu der Mittelstands- und Strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning: „Selten [...]
Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Beamten und Staatsbediensteten durch sein Ministerium überprüfen. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Beamte sind der Rechtsstaatlichkeit besonders verpflichtet und stehen in einer besonderen Treuepflicht gegenüber dem Staat. Die AfD als Rechtsstaatspartei begrüßt deshalb die Initiative von Bundesinnenminister Horst Seehofer, die Vereinbarkeit von [...]
AfD-Antrag vom Herbst 2018 zum Abzug der Bundeswehr aufgegriffen. Der AfD-Bundstagsabgeordnete Dr. Anton Friesen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, hat das Umdenken der FDP zum Thema Afghanistan-Abzug der Bundeswehr begrüßt: „Anscheinend haben unsere Sachargumente Wirkung gezeigt. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass nun selbst in der [...]