Björn Höcke im Plenum des Thüringer Landtags: „Machen wir unsere Schulen so gut, dass wir unsere jungen Leute zu Fachkräften machen können!“

Für seine Regierungserklärung zum „Thüringen-Monitor 2018“ dankte der Fraktionsvorsitzende der AfD Björn Höcke dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, obwohl er dessen Bewertung in großen Teilen nicht zustimmen könne.

Neben dem viel diskutierten Fachkräftemangel ging Björn Höcke auf die schlechten Ergebnisse der Bildung und Berufsausbildung in Deutschland ein. So hätten 2 Millionen junge Menschen im Alter von 20 bis 35 Jahren keine Berufsausbildung und jedes Jahr verließen 50.000 junge Menschen unsere Schulen ohne Schulabschluss. Er forderte eine grundlegende Verbesserung der schulischen Ausbildung. Außerdem kehrten jedes Jahr 100.000 Hochqualifizierte der Bundesrepublik Deutschland den Rücken, was einen hohen Verlust bedeute, der nicht durch die massenhafte illegale Zuwanderung und auch nicht mit Hilfe des geplanten Spurwechsels ausgeglichen werden könne.

Wie auch in den Vorjahren äußerte sich der Fraktionsvorsitzende kritisch über die Erarbeitung des Thüringen-Monitors, der den Steuerzahler jährlich 50.000 Euro koste, die sinnvoller investiert werden könnten.

Dennoch wertete er die Aussage des Thüringen-Monitors, wonach 96 Prozent der Thüringer meinen, dass ihnen Heimat ein wichtiges Gut sei, als ein schönes Ergebnis, was seiner Fraktion als Heimatpartei ein großes Wählerpotential verheiße. 83 Prozent der Bürger sei es wichtig, sich als Thüringer zu fühlen und 82 Prozent, die Tradition ihres Landes zu pflegen. Das hieße, die überwältigende Mehrheit der Thüringer sei stolz auf ihr Land, stolz auf ihre Kultur und sie hätten alles Recht dazu.

Björn Höcke forderte die Abgeordneten der anderen Fraktionen auf, nicht weite Teile der Thüringer Bevölkerung zumindest indirekt als Fremdenfeinde zu beschimpfen, wenn eine deutliche Mehrheit von 64 Prozent der Aussage: „Die meisten Flüchtlinge und Asylsuchenden sind aufgrund ihrer Kultur gar nicht in Deutschland integrierbar“ zustimme. Daran sei nicht die irgendwie zu bekämpfende Einstellung der Thüringer schuld, sondern die unkontrollierte illegale und fortdauernde Masseneinwanderung der vergangenen Jahre. Damit einher gehe ein erheblicher Verlust der öffentlichen Sicherheit, der die verantwortlichen Politiker zum Handeln anregen müsste.

Als Lehre aus dem Thüringen-Monitor bat er, nicht Meinungen zu diskreditieren, Sprache zu zensieren oder den Überbringer der für schlecht gehaltenen Nachricht politisch zu hängen.

Quelle: AfD-Landtagsfraktion