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13 05, 2019

Brandner: Gegen massenhafte Messerstechermigration helfen keine Messerverbote und kein Messerregister

2019-05-12T13:33:52+02:0013. Mai 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen|

Medienberichten zufolge planen die Bundesländer ein weitreichendes Messerverbot als Reaktion auf die „weiterhin in hoher Zahl“ verübten Messerangriffe. Die Messerangriffe würden, so heißt es weiter, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung beeinflussen. Geplant sei etwa, dass das Mitführen von Messern mit einer Klingenlänge von über sechs Zentimetern verboten werden soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner macht deutlich, dass [...]

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11 05, 2019

Komning: Altparteien haben den Ernst der Lage nicht erkannt

2019-05-10T23:54:48+02:0011. Mai 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Berlin, 10. Mai 2019. Zur Debatte in dieser Woche um die Lage und die Zukunft der deutschen Wirtschaft meint der mittelstands- und strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning: „In dieser Woche wurde im Grunde zweimal zur Zukunft der deutschen Wirtschaft debattiert. Die Diskussion um die sozialistischen Blütenträume innerhalb der Grünen und der SPD in Person [...]

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10 05, 2019

Scheinkandidaturen verhindern!

2019-05-09T12:32:22+02:0010. Mai 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die AfD-Fraktion bringt einen Gesetzentwurf zur Verhinderung von Scheinkandidaturen bei Kommunalwahlen in die laufende Landtagssitzung ein. Der Gesetzentwurf sieht vor, die Wählbarkeit von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern, Landräten oder Beigeordneten dahingehend einzuschränken, dass Wahlvorschlägen mit entsprechenden Bewerbern eine unwiderrufliche Freistellung vom Amtsverhältnis für die gesamte Amtszeit des zu wählenden Gemeinderats oder Kreistages beigefügt werden muss. Dazu sagt [...]

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9 05, 2019

Spaniel: Autobahnen ohne Tempolimit sind sicherer als der Radverkehr

2019-05-08T17:21:57+02:009. Mai 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Berlin, 8. Mai 2019. Die Fraktion der Grünen will mit einem neuen Antrag ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Deutschlands Autobahnen festlegen. Begründung: Mehr Sicherheit und fließender Verkehr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Die deutschen Autobahnen gehören zu den sichersten Straßen in Deutschland. Hier sind im Verhältnis weniger Tote zu beklagen als [...]

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