Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute 170 Änderungsanträge zum geplanten Haushalt 2020 in den Haushalts- und Finanzausschuss eingebracht. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Olaf Kießling: „Die geplante Verabschiedung des Haushalts 2020 bleibt im Kern verfassungswidrig, da die jetzigen Abgeordneten des Thüringer Landtags für die kommende Legislaturperiode nicht zuständig sind. Dennoch werden die [...]
Zu den Ergebnissen der Wahl zum EU-„Parlament“ und der Kommunalwahlen in Thüringen am 26.05.2019 sagt Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen: „Die Ergebnisse der Alternative für Deutschland bei den gestern stattgefunden Wahlen sind die erneute Bestätigung unseres Kurses in Thüringen, der Solidarität und Patriotismus verbindet, und geben uns Rückenwind für die Landtagswahl im Herbst. Auch [...]
Das Bundesministerium für Gesundheit, namentlich Minister Spahn, plant derzeit eine Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder verbunden mit einer Geldstrafe bei Zuwiderhandlung von bis zu 2.500 Euro. Derzeit seien lediglich 93%, statt 95%, die notwendig wären, um die Krankheit auszurotten, der Kinder gegen Masern geimpft. Aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt sich, [...]
Der Spitzenkandidat Jörg Meuthen will die AfD am Sonntag bei der EU-Wahl zum Erfolg führen und eine starke patriotische Fraktion im EU-Parlament bilden. Trotz einiger Differenzen mit potentiellen Fraktionspartnern wie der Lega und dem Rassemblement National zeigt sich Meuthen im Interview mit der Wochenzeitung Junge Freiheit optimistisch: „Worum es geht, ist die Übereinstimmung mit unseren [...]