27 06, 2019

Marcus Bühl: Bundesregierung streicht für 2020 bei der inneren Sicherheit sowie bei Bildung und Forschung

2019-06-27T12:01:51+02:0027. Juni 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Bundesregierung hat gestern im Kabinett den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr beschlossen. Dazu erklärt der Thüringer Bundestagabgeordnete Marcus Bühl, Mitberichterstatter für die Haushaltspläne des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat sowie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss: „Der Regierungsentwurf geht in die falsche Richtung und verkennt die gesellschaftlichen Realitäten in unserem Land. [...]

26 06, 2019

Landesregierung muss Kaufpreis der GWB offenlegen

2019-06-26T11:25:50+02:0026. Juni 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die rot-rot-grüne Landesregierung hat sich in der heutigen Kabinettssitzung mit dem Rückkauf der Geraer Wohnungsbaugenossenschaft beschäftigt. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Der Bund der Steuerzahler hat Recht: Der Rückkauf der GWB-Anteile und das Gebaren der Landesregierung geben ihm jede Menge Gründe, misstrauisch zu werden. Dass Ramelow mit dem Kaufpreis wesentliche Vertragsinhalte verschweigt, [...]

25 06, 2019

Rudy: Thüringer Katastrophenschutz angemessen ausstatten – es eilt!

2019-06-25T15:18:14+02:0025. Juni 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Thüringen steht eine heiße Woche bevor. Die Temperaturen steigen bereits am Dienstag deutlich über die 30-Grad-Marke, wie ein Meteorologe des Deutschen Wetterdienstes (DWD) sagte. Im Thüringer Becken werden bis zu 35 Grad erwartet. Zudem ist es trocken und die Waldbrandgefahr steigt. Mit den Stufen 3 bis 4 von 5 auf dem Gefahrenindex des Deutschen Wetterdiensts [...]

24 06, 2019

Alice Weidel: Nur die AfD setzt sich für bestmögliche Ausstattung der Sicherheitsbehörden ein

2019-06-24T13:35:27+02:0024. Juni 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Berlin, 24. Juni 2019. Bezug nehmend auf die Warnung des CDU-Politikers Friedrich Merz, die CDU laufe Gefahr, „Teile der Bundeswehr und der Bundespolizei an die AfD“ zu verlieren, stellt Dr. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fest: „Es ist entlarvend, dass Politiker der Union ausgerechnet in dem Augenblick ihr Interesse für unsere Polizisten und [...]

23 06, 2019

Friesen: Das Kosovo ist ein Fass ohne Boden

2019-06-23T11:58:05+02:0023. Juni 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Berlin, 21. Juni 2019. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass sich die Kosten des deutschen Engagements im Kosovo auf mindestens 464 Millionen Euro belaufen. Dabei sind die Kosten des Verteidigungsministeriums aus geheimschutzrechtlichen Gründen noch nicht in jener Summe enthalten. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und [...]

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