Zu den ersten Hochrechnungen zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sagt Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Eine alte und einfache Einsicht lautet: Wenn den Menschen die Probleme unter den Nägeln brennen, diese Probleme aber von der etablierten Politik nicht in konkretes politisches Handeln übersetzt werden, dann [...]
Berlin, 30. August 2019. Im Streit um eine Umweltverträglichkeitsprüfung droht dem Tagebau Jänschwalde auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe zum 1. September das Aus. Dazu teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Tino Chrupalla, mit: „Nach den gerichtlich erkämpften Dieselfahrverboten versucht die Deutsche Umwelthilfe nun, durch [...]
Die Mieten in Thüringens Landeshauptstadt dürfen künftig nicht höher als um 15 Prozent binnen drei Jahren steigen. Mithilfe einer Rechtsverordnung hat das Infrastrukturministerium von Birgit Keller (Linke) eine sogenannte Kappungsgrenze für Erfurt eingeführt, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Die Verordnung muss noch in Kraft treten und soll bereits ab Oktober wirksam sein. Dazu sagt [...]
In der gestrigen außerplanmäßigen Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und Forsten haben die Regierungskoalition und die CDU gemeinsam den Änderungsantrag der AfD zum Jagdgesetz abgelehnt. Im Vorfeld gab es zu diesem Änderungsantrag eine positive Stellungnahme des Landesjagdverbandes Thüringen. Dazu sagt Stefan Möller, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Aus parteitaktischen Gründen hat die CDU [...]
Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hat das Schloss Crossen bei Bad Köstritz als zweiten Standort für die Landesfeuerwehrschule vorgeschlagen. «Das Schloss Crossen ist dafür ein exzellenter Standort in unmittelbarer Nähe zu Bad Köstritz und die Gemeinde dazu bereit», schrieb er am Mittwoch auf Twitter. Zuvor war bekannt geworden, dass das Innenministerium einen Neubau anregen will, [...]