Montagsdemonstration in Arnstadt am 3.12.2018
Redner: Hans-Joachim König, Olaf Kießling (MdL), Stephan Brandner (MdB) Quelle: AfD Thüringen bei YouTube
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Kindesbeschneidung in Flüchtlingsheim wirft schwerwiegende Fragen auf
in Säugling ist nach Komplikationen bei einer Beschneidung in Südthüringen verletzt ins Krankenhaus gebracht worden, berichtet die dpa. Die muslimischen Eltern des sieben Monate alten Jungen ließen den Eingriff nach ersten Erkenntnissen der Polizei am Sonntag von einem bisher Unbekannten vornehmen. Dazu sagt Corinna Herold, gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecherin: „Es ist unfassbar, dass muslimische Eltern in einer [...]
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Bericht aus dem Plenum im Thüringer Landtag: „Die Sogwirkung, die von unserem Sozialsystem auf Armutsmigranten ausgeht, muss schnellstmöglich abgebaut werden!“
Die AfD-Fraktion stellte im Plenum den Antrag: „Asylleistungsmissbrauch verhindern, Sachleistungsprinzip konsequent anwenden“. Darin wurde die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausschließlich als Sachleistungen zu gewähren und dafür, dass das Anrecht auf umfangreiche Leistungen in besonderen Fällen erst nach 48 statt bisher nach 15 Monaten Aufenthalt im Bundesgebiet ohne wesentliche [...]
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Brandner: Neue Entwicklungen im Fall Harbarth bekräftigen seine fragwürdige Geeignetheit für das Amt des Richters am Bundesverfassungsgericht
Stephan Harbarth, der erst in der vergangenen Woche zum Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt wurde und unmittelbar vor seiner Ernennung steht, ist derzeit nicht nur noch als Rechtsanwalt tätig und tritt in fremden Angelegenheiten wohl entgeltlich vor Gerichten auf, sondern äußert sich auch noch im Bundestag zu tagesaktuellen Themen als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CDU-Fraktion. Der AfD-Bundestagsabgeordnete [...]
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Schnüffel-Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung muss zurückgezogen werden
Die Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Erziehung“ der Amadeu-Antonio-Stiftung ist in die öffentliche Aufmerksamkeit geraten. Die vom Bundesfamilienministerium geförderte Handreichung, die von Ministerin Franziska Giffey mit einem Grußwort versehen wurde, gibt Erzieherinnen Empfehlungen, wie sie vermeintlich rechtslastige Elternhäuser von Kindergartenkindern erkennen können. Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin [...]