KV Westthüringen Archive - Seite 21 von 73

6 02, 2019

Jürgen Pohl: Grundrente von Minister Heil ist Flickwerk – es braucht eine große Reform!

Marcus Bühl2019-03-26T09:40:57+01:006. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Presse|

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will eine aus Steuern finanzierte Grundrente einführen. Geringverdiener sollen unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschlag erhalten. Dazu sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete als Sprecher für Ostdeutschland, Jürgen Pohl: "Es ist schon peinlich, zu welchen Mitteln die SPD greifen muss: Mal eben bei der AfD abschreiben, in der Hoffnung, auf diese Weise bei den Landtagswahlen [...]

5 02, 2019

AfD kritisiert realitätsfremde Ausrichtung des Verfassungsschutzes!

Marcus Bühl2019-02-08T17:52:24+01:005. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Presse|

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer fordert im Kampf gegen Rechtsextremismus mehr Personal. Die Mitarbeiterzahl sei nicht wie erhofft aufgestockt worden. Kramer sagte, dass dies vielleicht nach der Landtagswahl mit einer neuen Landesregierung gelänge. Dies berichtete der MDR. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Die Fixierung des Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer auf den Kampf gegen Rechtsextremismus [...]

4 02, 2019

Boehringer: „AfD unterstützt die nun endlich von der CDU angeregte Komplettrevision des Bundeshaushalts – wenn dies tabufrei und ursachenorientiert geschieht“

Marcus Bühl2019-03-25T19:56:54+01:004. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Presse|

Berlin, 3. Februar 2019. Gemäß zwei Meldungen von heute (3.2.2019) scheint die CDU/CSU Zweifel an der Sinnhaftigkeit ihrer eigenen Politik zu bekommen. Jedenfalls wollen Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und an anderer Stelle Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ihre eigenen Gesetze grundlegend hinterfragen. Brinkhaus will den Bundeshaushalt einer Generalüberprüfung unterziehen. Der Etat sei so groß und komplex [...]

3 02, 2019

Hess: Gefährder abschieben oder in Gewahrsam nehmen!

Marcus Bühl2019-03-25T19:57:34+01:003. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Presse|

Berlin 1. Februar 2019. Heute wurden im Plenum des Bundestags zwei Anträge zur Sicherheitsarchitektur debattiert. Während die FDP ihre Reform durch eine Kommission erarbeiten lassen will, fordert die AfD eine Bundeszuständigkeit für die Gefahrenabwehr. Dazu erklärt Martin Hess, stv. Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung: „Die FDP verfährt nach dem [...]

2 02, 2019

Höcke: Landesregierung hat keinen wirtschaftspolitischen Kompass

Marcus Bühl2019-02-08T17:53:07+01:002. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Presse|

Zur vorliegenden Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der deutsche Staat ist auch in der Wirtschaftspolitik zu einer Krake geworden, die sich in viele Bereiche des Wirtschaftslebens einmischt, in denen sie nichts zu suchen hat. Wir von der AfD setzen uns für einen schlanken Staat ein, der seine [...]