Berlin, 4. Januar 2019. Im Fall der Prügelattacke durch vier Asylbewerber in Amberg ist nach Auskunft des bayerischen Innenministers aktuell nur bei einem Tatverdächtigen die Abschiebung rechtlich möglich. Dazu teilt der AfD-Bundesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alexander Gauland, mit: „Die Prügelattacke in Amberg zeigt erneut, dass die Asylkrise den Rechtstaat völlig [...]

Liebe Thüringer, liebe Leser bundesweit, das neue Jahr 2019 ist nun 2 Tage alt. Wir sind seit 2018 als Korrektiv in nunmehr allen Landesparlamenten vertreten, nach dem geschichtsträchtigen Einzug in den Bundestag im Jahr zuvor. Uns Thüringer Wahlkampfhelfern war es eine Ehre, einen kleinen Teil zu den beiden sehr wichtigen Landeswahlkämpfen beigetragen zu haben und [...]

Nachdem ZDF-Intendant Bellut bereits gestern mit Qualitätseinbußen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen drohte, sollten die Beiträge nicht erhöht werden, schaltete sich heute auch der ARD-Vorsitzende Wilhelm ein. Sollten nicht alle Länder einer Erhöhung zustimmen, käme als Ultima Ratio die Klärung vor dem Bundesverfassungsgericht in Frage, macht Wilhelm deutlich. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Bundestagsfraktion Stephan Brandner bewertet [...]

Quelle: AfD Thüringen bei YouTube

Die Mehrheit der Abschiebungen aus Thüringen ist in diesem Jahr laut einem Bericht der Thüringer Allgemeinen gescheitert. Es wurden 1650 Abschiebungen eingeleitet. Davon sind nur 635 erfolgreich gewesen, 1015 wurden abgebrochen. Im Jahr 2017 hatte es noch 648 erfolgreiche Abschiebungen gegeben und 777 Abbrüche. Da Abschiebungen grundsätzlich nicht mehr angekündigt würden, steige auch die Zahl [...]