KV Südthüringen Archive - Seite 100 von 103

26 06, 2018

Rechnungshof teilt AfD-Kritik an zu geringer Investitionsquote

2018-06-26T03:43:05+02:0026. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Saale-Orla, GB Sonneberg, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofes, den dieser heute vorgestellt hat, sagt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Rechnungshof teilt die Kritik der AfD-Fraktion, dass Rot-Rot-Grün den Haushalt aufgebläht hat, aber zu wenig investiert. Die Landesregierung verteilt mit Blick auf die Landtagswahlen nächstes Jahr Wahlkampfgeschenke auf Steuerzahlerkosten, lässt den Freistaat aber ansonsten [...]

24 06, 2018

Merkels Flüchtlings-Gipfel ist zum Scheitern verurteilt

2018-06-24T08:04:26+02:0024. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Saale-Orla, GB Sonneberg, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Bundeskanzlerin hält an ihrer verfehlten Flüchtlingspolitik fest – Deutschland muss handeln. Der für Sonntag geplanten Flüchtlings-Gipfel der EU steht auf der Kippe. Die Visegrad-Gruppe will das Treffen boykottieren und auf Druck von Italien musste am Donnerstag ein dilettantisch vorbereitetes Abschlusspapier zurückgezogen werden. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel, mit: „Für Merkel [...]

23 06, 2018

Brandner: „Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen und auf Bahnhöfen steigt auf knapp 60% – Ausländerkriminalität ist dramatisch!“

2018-06-23T00:46:24+02:0023. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Sonneberg, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Ein dramatischer Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen der deutschen Bahn und auf Bahnhöfen ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. Waren noch im Jahr 2007 30,2% aller Tatverdächtigen bei derartigen Straftaten nichtdeutscher Herkunft und im Jahr 2009 sogar „nur“ 17,1%, so stieg der Anteil [...]

21 06, 2018

Rudy: Landesregierung übernimmt nächste AfD-Forderung

2018-06-21T14:01:08+02:0021. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Sonneberg, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Verkehrsministerin Birgit Keller hat gestern den Thüringer Mobilitätspakt unterzeichnet. Mit diesem Vorhaben sollen intelligente Verknüpfungen von Bundesstraßen, Landesstraßen und kommunalen Straßen geschaffen werden. Dazu sagt Thomas Rudy, infrastrukturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Im Kern des Thüringer Mobilitätspakts steht der Versuch, die ländlichen Gebiete besser an die Zentren anzubinden. Das fordern wir bereits seit unserem Einzug in [...]

18 06, 2018

Merkel hat die europäische Einigkeit zerstört

2018-06-18T10:29:49+02:0018. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Sonneberg, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Dublin III wurde einseitig durch die deutsche Regierung ausgehebelt. Zum Streit um die Asyl- und Migrationspolitik erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Jetzt nach einer europäischen Lösung zu rufen ist nicht nur wohlfeil und unrealistisch, es ist geradezu grotesk. Deutschland bricht mit seiner Asylpraxis europäisches Recht – und das seit Jahren. Dublin III wurde einseitig durch [...]