Alexander Gauland (Video): Hören Sie auf, Probleme in unser Land zu importieren!
Quelle: YouTube-Kanal der AfD-Bundestagsfraktion
Quelle: YouTube-Kanal der AfD-Bundestagsfraktion
von Martin Jacob Ich nehme bezug auf den Artikel vom 9. Juni 2018 in der Ostthüringer Zeitung (OTZ) – vormaleinst die „Volkswacht“ – „Das sage ich: Kommunale Selbstverwaltung“. Dort wurde der Eindruck vermittelt, daß der Thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow extra anreise, Jedermann Fragen stellen dürfe und er sie beantworte. Der Herr Obergewerkschaftsfunktionär gibt sich allwissend. [...]
Der angeblich ausgeglichene Bundeshaushalt der Bundesregierung ist kein Erfolg kluger Haushaltspolitik. Er ist vielmehr der Niedrigzinspolitik der EZB und der guten Konjunktur geschuldet. Es ist zudem ein klassisch sozialistischer Haushalt: Das Verteilen von nicht nachhaltigen Einnahmen steht im Vordergrund. Man nimmt keine Rücksicht auf den deutschen Steuerzahler, sondern beruhigt ihn mit Schönwetter-Propaganda – während er [...]
Zur Empfehlung der zuständigen Kommission aus Vertretern von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaft, den Mindestlohn zum 1. Januar 2019 von derzeit 8,84 Euro auf 9,19 Euro und zum 1. Januar 2020 auf 9,35 Euro zu erhöhen, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitiker in seiner Funktion als Sprecher für Ostdeutschland, Jürgen Pohl: "Die Empfehlungen sind gut gemeint. Ob [...]
Zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofes, den dieser heute vorgestellt hat, sagt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Rechnungshof teilt die Kritik der AfD-Fraktion, dass Rot-Rot-Grün den Haushalt aufgebläht hat, aber zu wenig investiert. Die Landesregierung verteilt mit Blick auf die Landtagswahlen nächstes Jahr Wahlkampfgeschenke auf Steuerzahlerkosten, lässt den Freistaat aber ansonsten [...]