2 03, 2021

Wahlversprechen gehalten – Kreisumlage im Haushaltsentwurf des Saale-Orla-Kreises 2021 gesenkt

2021-03-02T12:46:14+01:002. März 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Mit insgesamt fünf Änderungsanträgen und damit mehr als jeder anderen Fraktion, konnten wir einen erheblichen Beitrag zur Kosteneinsparung im Haushalt des Saale-Orla-Kreises leisten. Vor allem im Bereich der Personalausgaben wurden dank unserem Änderungsantrag auf Anpassung der Tarifsteigerungen 672.000,00 € eingespart. Mit einem weiteren Antrag auf Abbau von 20 unbesetzten Stellen, die derzeit durch die kreisangehörigen [...]

1 03, 2021

Verfassungsklage gegen den Lockdown: Erfolg vor Gericht

2021-03-01T18:35:04+01:001. März 2021|GB Saale-Orla, GB Saalfeld-Rudolstadt, GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die AfD-Fraktion hat heute einen nicht zu unterschätzenden Erfolg vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar erzielt. Erstmals hat in einem Hauptsacheverfahren ein Verfassungsgericht entschieden, dass die Grundverordnung der Landesregierung vom Mai 2020 nichtig und auch die Bußgeldvorschriften vom Mai, Juni und Juli 2020 in Teilen verfassungswidrig sind. Das sind auch möglicherweise gute Nachrichten für jene, die [...]

25 02, 2021

Robert Sesselmann: Bürgernahe Verwaltung für Thüringen erhalten!

2021-02-25T17:15:25+01:0025. Februar 2021|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Der Präsident des Thüringer Landesrechnungshofes, Sebastian Dette, hat die Landespolitik öffentlich dazu aufgefordert, das Thema Funktional- und Gebietsreform in der nächsten Legislatur ganz oben auf die Agenda zu setzen und das Vorhaben entschieden voranzutreiben. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Eine Gebietsreform, die letztlich nur dem demographischen Niedergang hinterherzuhinken versucht, [...]

25 02, 2021

Michael Kaufmann – Rohölpreis ist nicht der alleinige Verursacher steigender Benzinpreise in Thüringen!

2021-02-25T17:13:51+01:0025. Februar 2021|GB Saalfeld-Rudolstadt, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die Bürger in Thüringen müssen an der Tankstelle aktuell wieder tiefer in die Tasche greifen. Ursächlich dafür seien nach Auskunft des ADAC die seit Jahresbeginn um rund 30 Prozent gestiegenen Rohölpreise. Bereits zum Jahreswechsel waren die Spritpreise aufgrund der neuen CO2-Abgabe und des Anstiegs der Mehrwertsteuer von 16 auf den alten Stand von 19 Prozent [...]

24 02, 2021

Ein Dorf hält zusammen – 400 Euro Spende für Soforthilfe übergeben

2021-02-23T12:36:30+01:0024. Februar 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Am frühen Sonntagnachmittag des 14.02.2021 kam es in Schilbach zu einem Wohnhausbrand, bei dem eine vierköpfige Familie ihr zu Hause verlor. Nur durch den schnellen und gezielten Einsatz der alarmierten Wehren konnte ein Ausbreiten des Feuers auf benachbarte Gebäude verhindert werden. Einem Gutachter zufolge liegt die Schadenssumme in einem sechsstelligen Bereich. Die Familie kam unterdessen [...]

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