Uwe Thrum – Unsere Kinder haben ein Recht auf Bildung und soziale Teilhabe!
https://www.youtube.com/watch?v=IPIgw-AQn7w
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03, 2021
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03, 2021
Uwe Thrum – Erstattung der Kita- und Hortgebühren
Gebührenerstattung bei Kita-Schließungen: Rot-Rot-Grün stiftet Verwirrung! Heute befasst sich der Thüringer Landtag noch einmal mit der Erstattung der Elternbeiträge für Kitas und Horte, die coronabedingt geschlossen blieben. Auch die AfD-Fraktion hatte dazu einen Entschließungsantrag eingebracht [1]. Wir begrüßen die Übernahme wesentlicher Punkte aus diesem Antrag, auch wenn einige Konstruktionsfehler bei entscheidenden Punkten verblieben sind. Diese [...]
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03, 2021
Robert Sesselmann: Auch in Pandemie- und Katastrophenzeiten muss Lokalpolitik für Bürger transparent bleiben!
Lokalpolitik muss für die Bürger transparent bleiben – auch in Pandemiezeiten! Auf Betreiben der Blockparteien CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat der Thüringer Landtag heute das sechste Gesetz zu Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Mit Genugtuung stellte die AfD-Fraktion fest, dass darin ihr Änderungsantrag vom 10. Juni 2020 Beachtung fand – die [...]
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03, 2021
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: AfD-Fraktion fordert Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Landesmittel müssen der Zukunft Thüringens zugutekommen – Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer einführen! Derzeit liegt der Anteil ausländischer Studenten aus Nicht-EU-Ländern bei durchschnittlich 35 Prozent, in manchen Studiengängen sind es sogar 70 Prozent. Um die Immatrikulationszahlen künstlich auf hohem Niveau zu halten, drängt die Landesregierung darauf, diesen Anteil noch weiter zu erhöhen. Etwa 134.000 Euro kostet das [...]
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03, 2021
Robert Sesselmann – Lokalpolitik muss transparent bleiben!
Lokalpolitik muss für die Bürger transparent bleiben – auch in Pandemiezeiten! Auf Betreiben der Blockparteien CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat der Thüringer Landtag heute das sechste Gesetz zu Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Mit Genugtuung stellte die AfD-Fraktion fest, dass darin ihr Änderungsantrag vom 10. Juni 2020 Beachtung fand – die [...]