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6 06, 2018

Brandner: Allein Bundespolizei griff 517.825 illegal eingereiste Personen auf – Verbleib unklar. Deutschland gibt sich auf!

2018-06-06T11:45:04+02:006. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Sonneberg, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera|

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner. Allein im beschaulichen Thüringen wurden 2.364 sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen aufgegriffen. Brandner, der auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen ist, wundert sich vor allem darüber, [...]

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2 06, 2018

Henke: Landesregierung reißt eigenes Leitbild bei Gemeindefusionen

2019-03-26T16:15:53+01:002. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Sonneberg, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Ein Großteil der beantragten Gemeindefusionen in Thüringen soll umgesetzt werden. Das sehe der Entwurf des Innenministeriums zum zweiten kommunalen Neugliederungsgesetzes vor, der im Juni erstmals vom Kabinett beraten werden soll, berichtete die „Thüringer Allgemeine“. Von den 63 Anträgen, die von insgesamt 261 Städten und Gemeinden kamen, seien 54 in das Gesetz aufgenommen und zwei teilweise [...]

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1 06, 2018

Brandner informiert sich über die vielfältigen Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in Jena

2019-03-26T16:16:10+01:001. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Sonneberg, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter anderem auf die Präsidentin des DPMA und informierte sich insbesondere über die Arbeit der „kundenfreundlichsten Behörde Deutschlands". Dort werden 40 Prozent des Arbeitsbereichs „Marken" und der vollständige Bereich der Designeintragungen bearbeitet. Wie viele Behörden, leidet das DPMA [...]

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