KV NEM Archive - Seite 265 von 439

14 11, 2020

Braga: AfD erteilt reiner Briefwahl für Thüringen klare Absage

Marcus Bühl2020-11-14T15:50:18+01:0014. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Um eine rechtssichere Gestaltung und Durchführung einer vorzeitigen Landtagsneuwahl am 25. April 2021 auch unter den von der Landesregierung erlassenen Corona-Restriktionen zu ermöglichen, haben die Regierungsparteien einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes und der Thüringer Landeswahlordnung (ThürVorNWDG 2021) eingebracht. Auf scharfe Kritik stößt bei der AfD-Fraktion insbesondere die Forderung, den Landeswahlausschuss zu ermächtigen, im [...]

12 11, 2020

Dr. Lauerwald: AfD-Fraktion legt überfälliges ÖGD-Gesetz für Thüringen vor

Marcus Bühl2020-11-12T13:48:28+01:0012. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Im Corona-Krimi spielt der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) eine Hauptrolle. Diese Rolle hat der ÖGD bislang gut gemeistert. Doch offenbart die Pandemie deutliche finanzielle, technische und personelle Defizite, die der Politik seit Jahrzehnten bekannt sind. Der ÖGD in Thüringen arbeitet als einziges Bundesland auf der Grundlage einer Verordnung, die zudem noch aus DDR-Zeiten stammt. Die AfD-Fraktion [...]

11 11, 2020

Herold: Abschaffung der Gleichstellungsbeauftragen würde Steuerzahler um fast eine halbe Million Euro entlasten

Marcus Bühl2020-11-11T14:04:20+01:0011. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sowie des so genannten „Gender Budgeting“ – also der allein ideologisch begründeten gendergerechten Haushaltsplanung – fordert die AfD-Fraktion in einem Gesetzentwurf zum Thüringer Gleichstellungsgesetz (Drucksache 7/2052). Nach Überzeugung der AfD-Fraktion hat das [...]

10 11, 2020

Aust: Belange von Senioren in Corona-Krise besser berücksichtigen

Marcus Bühl2020-11-14T15:53:09+01:0010. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Ältere Menschen sind von der Corona-Krise in besonderer Weise betroffen. Zutrittsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen reduzieren die Sozialkontakte. Überbeanspruchung der Arbeitskapazität des Pflegepersonals wirkt sich negativ auf die Bewegungsförderung der Senioren aus. Fehlende Hygienekonzepte führen zur Isolation der Heimbewohner. Die AfD-Fraktion erachtet es daher als dringend erforderlich, die Nöte und Probleme von Senioren durch die [...]

9 11, 2020

Möller: AfD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Islamismus in Thüringen

Marcus Bühl2020-11-09T14:40:53+01:009. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat zur Plenarsitzung am Mittwoch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Islamismus in Thüringen entschieden bekämpfen“ eingereicht. In kurzer Zeitabfolge war es in den vergangenen Wochen zu einer ganzen Reihe islamistischer Terrorakte gekommen, unter anderem in Paris, Nizza und Wien. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: [...]