Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute 170 Änderungsanträge zum geplanten Haushalt 2020 in den Haushalts- und Finanzausschuss eingebracht. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Olaf Kießling: „Die geplante Verabschiedung des Haushalts 2020 bleibt im Kern verfassungswidrig, da die jetzigen Abgeordneten des Thüringer Landtags für die kommende Legislaturperiode nicht zuständig sind. Dennoch werden die [...]
Zu den Ergebnissen der Wahl zum EU-„Parlament“ und der Kommunalwahlen in Thüringen am 26.05.2019 sagt Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen: „Die Ergebnisse der Alternative für Deutschland bei den gestern stattgefunden Wahlen sind die erneute Bestätigung unseres Kurses in Thüringen, der Solidarität und Patriotismus verbindet, und geben uns Rückenwind für die Landtagswahl im Herbst. Auch [...]
AfD Programm zur Stadtratswahl am 26.05.2019 Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler der Stadt Apolda, wie Sie wissen, geht es im Apoldaer Stadtrat nicht um die ganz große Politik, sondern um praktische Dinge wie zum Beispiel Kindergärten, soziale und kulturelle Einrichtungen, städtische Straßen und Gehwege, aber auch Sicherheitsaspekte hinsichtlich Kriminalität. Hier besonders die Drogenkriminalität allgemein, aber [...]
Die Liste der AfD zur Kreistagswahl Auch im Kyffhäuserkreis wird die AfD erstmals eine eigene Liste zur Kreistagswahl aufbieten. Vertreten sind bei den Kandidaten viele Berufsgruppen, vom Handwerker und Techniker, über Ingenieure und Meister bis hin zu Rentnern, Offizieren und Akademikern. Jens Cotta, der Kreissprecher, betont, dass man sich mit dieser Truppe keinesfalls verstecken muss. [...]