Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, es sind unbeständige Zeiten. Wir als AfD’ler und heimatliebende Patrioten wissen das nicht erst seit den jüngsten Ereignissen rund um die „Corona-Krise“ – die Merkelregierung bewegt sich schließlich von einer Katastrophe zur nächsten. Meistens hausgemacht. Die jetzige Krise ist ein weltweites Phänomen. Gleichwohl ist diese Bundesregierung, wie [...]
Seit drei Wochen greifen durch die Corona-Epidemie umfassende Einschränkungen des öffentlichen Lebens mit allen negativen Konsequenzen für die Menschen in Deutschland und Thüringen. Die Wirtschaft bricht massiv ein, zahlreiche Existenzen sind akut bedroht. Freiheits- und Bürgerrechte werden massiv beschnitten. Viele der Maßnahmen, die die Pandemie eindämmen sollen, werden lediglich aufgrund von Schätzungen, Vermutungen und Hochrechnungen [...]
Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nummer 194 des Abgeordneten Mühlmann bringt Erstaunliches ans Licht. 41 von 49 Straftaten auf Wahlkreisbüros im Jahre 2019 waren gegen die AfD gerichtet. Dazu erklärt Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es ist bezeichnend, wenn fast 84 Prozent aller Straftaten auf Wahlkreisbüros gegen eine [...]
Wir stellen fest, dass die Bundesregierung durch ihr anfangs zögerliches Vorgehen und die völlige Unterschätzung des Virus die späteren harten Einschnitte in Grundrechte und Wirtschaftsleben zu verantworten hat. Die Handlungen der Regierung sind von Intransparenz und Panik geleitet und nur bedingt zur Bewältigung der Krise geeignet. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder, wie etwa Südkorea, mit [...]
Erfurt, 7. April 2020. Nach einem Interview von Finanzministerin Heike Taubert (SPD) soll ein Sondervermögen im Haushalt geschaffen werden, das alle Ausgaben im Zusammenhang mit Covid19 abdecken soll. Damit ändert sie ihre Aussage von vor knapp zwei Wochen, als die Ausgaben im Rahmen einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung durchgeführt werden sollten. Hierzu äußert sich Olaf Kießling, Haushaltspolitischer [...]
