In einem Beitrag der Tageszeitung „taz“ vom 15. Juni 2020 unter der Überschrift „ACAB – All cops are berufsunfähig“[1] verstieg sich die Autorin Hengameh Yaghoobifarah unter anderem zu der Bemerkung, Polizisten müssten nach einer möglichen Abschaffung der Polizei wie Abfall auf Mülldeponien entsorgt werden. Jede Tätigkeit sei ihnen zu versagen, weil diese zwangsläufig in Gewalttaten [...]
Auf Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wurde im Plenum eine Aktuelle Stunde zum Thema „Kinder schützen! Sexuellen Missbrauch bekämpfen! Rechtsstaat stärken!“ anberaumt. Anlass sind die erschütternden Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern und Kinderpornographie, die regelmäßig in Deutschland aufgedeckt werden. Laut Kriminalstatistik waren im vergangenen Jahr 610 dieser Delikte im Freistaat zu verzeichnen; im Jahr [...]
Der Nationalfeiertag der »alten« Bundesrepublik war bekanntlich der 17. Juni. Am 17. Juni 1953 war in der DDR aus einem lokalen Protest gegen Normerhöhungen ein Volksaufstand geworden. Hunderttausende Menschen gingen damals für Freiheit und Einheit auf die Straße. Gewaltsam wurde der Volksaufstand von der Obrigkeit beendet. Die Aufnahme eines wütenden Demonstranten, der Steine gegen einen [...]
Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, unsere bereits durchgeplanten Bürgertische müssen diesen Monat nochmals ausfallen. LEIDER! Grund dafür sind die Verschärfungen der sogenannten "Corona-Beschränkungen", also nichts von wegen Ramelows angekündigter "Lockerung", genau das Gegenteil ist der Fall, nämlich: Der Gastwirt muss jetzt verbindlich alle Bürgertischgäste namentlich mit voller Adresse erfassen und diese Liste [...]
Angesichts sinkender Corona-Infektionen hat Deutschland seit Mitternacht die Reisewarnungen für den Schengen-Raum aufgehoben. Im Migrationsausschuss fragte die AfD nach, von welchem Zeitpunkt an wieder Abschiebungen oder Dublin-Überstellungen stattfinden können. Seitens Justizminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) wurde mitgeteilt, dass es bundesweit noch keine Prognosen gäbe. Dazu Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Diese Aussage zeigt, [...]
