Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fragt sich, warum die Polizei nicht auch bei der linken Szene die volle Härte zeige, die bei anderen Demonstrationen schon an der Tagesordnung sei und macht deutlich, [...]
Ein kleiner Rückblick auf unseren Autokorso zum 1. Mai durch Erfurt. Freiheit für Arbeit und Leben! https://fb.watch/5fmm2OoeIP
Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, das verschärfte Infektionsschutzgesetz ist das untauglichste Mittel, um irgendetwas zu erreichen. Es ist ein Angriff auf die Freiheitsrechte, den Föderalismus und den gesunden Menschenverstand. Völlig willkürliche Inzidenzen, die durch mehr oder weniger Tests manipulierbar sind, sollen im Kern Zwangsmaßnahmen begründen. Wir haben die Verschärfung des Gesetzes vergangene [...]
Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist das deutsche Klimaschutzgesetz zumindest in Teilen verfassungswidrig, weil ihm Maßgaben über eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes nach 2031 fehlen. Im Sinne der Kläger, die nach Ansicht des Verfassungsgerichts durch die gesetzlichen Bestimmungen in ihren Freiheitsrechten verletzt würden, fordert das Bundesverfassungsgericht daher von der Bundesregierung eine Nachbesserung bis Ende des kommenden Jahres. [...]
Ab dem 1. Juli wird es für die Abgeordneten im Deutschen Bundestag 70,58 Euro weniger pro Monat geben. Es handelt sich wohl um die erste Senkung der Diäten in der deutschen Geschichte. Jährlich müssen die Diäten der Bundestagsabgeordneten der Entwicklung der sogenannten Nominallöhne angepasst werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass [...]