Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Waldgesetzes sagt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann: "Windindustrieanlagen im Wald konterkarieren den Naturschutz, auch wenn sie auf Kalamitätsflächen errichtet werden. Unter dem Bau und Betrieb leiden die Bodenqualität, der Wasserhaushalt sowie Flora und Fauna. Daher haben wir dem Gesetzentwurf zugestimmt und [...]
Die Deutsche Presseagentur berichtet, bezüglich der Landeshaushaltsvorbereitung habe es „Gespräche in großer Runde“ gegeben. Dazu zählten Vertreter der Landesregierung, der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion. Ein abschließendes Ergebnis stehe noch aus. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Eigentlich sollte in dieser Woche in einem öffentlichen, transparenten und demokratischen Prozess der Landeshaushalt [...]
Die heute veröffentlichten Ergebnisse der neuen PISA-Vergleichsstudie zeigen für unsere Schüler in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften die niedrigsten Werte, die für Deutschland jemals im Rahmen von PISA gemessen wurden. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Jankowski: „Die historisch schlechten Ergebnisse des neuen PISA-Ländervergleichs sind weniger überraschend als vielmehr [...]
Mit einem sogenannten ‚Manifest‘ wenden sich Drehbuchautoren und Regisseure gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und fordern u. a. die Stärkung der Mediatheken, einen „quotenfreien Abend“, faire Bezahlung und das Ende der Zentralisierung der ARD-Programmverantwortung auf die Tochterfirma „Degeto“. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk keine Spielwiese für sogenannte [...]
Zur aufgeschobenen Entscheidung zum Haushalt 2024 sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: am Tag der eigentlich letzten HuFa-Sitzung vor Verabschiedung des Haushaltes einigen sich zwei »Hinterzimmerpolitiker« darauf, einen über Jahrzehnte eingespielten parlamentarischen Prozess erneut für intransparente, parteitaktische Spielchen auszuhebeln. Monatelang hatte man Zeit, [...]