Zur „Weimarer Erklärung“ der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die ‚Weimarer Erklärung‘ ist in Wahrheit eine Bankrotterklärung der Union als Regierungspartei und Beweis dafür, wie sie sich den Grünen anbiedert. Ohne dass auch nur ansatzweise Verfahren entwickelt wurden, unkonventionell erzeugten Strom in nennenswertem Umfang zu speichern, will die Union den [...]
Nachfolgend möchten wir auf die aktuellen Wahlkreiszeitungen unserer Thüringer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Marcus Bühl verweisen, die wir Ihnen gerne zur Lektüre empfehlen. Zum Öffnen der PDF Dokumente klicken Sie bitte auf die Vorschaugrafiken. Quellen: Stephan Brandner, Marcus Bühl, MdBs
Jede erfolgreiche Energiepolitik muss sicher, kostengünstig und umweltverträglich sein. Dieser Grundsatz wurde in Deutschland mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) aufgegeben. Der von Sonne und Wind erzeugte Strom ist sehr stark schwankend und gewährleistet damit keine sichere Stromversorgung. Kein einziges Großkraftwerk kann dadurch ersetzt werden. Darüber hinaus wird ein massiver Ausbau der Leitungsnetze erzwungen, der zu erheblich [...]
Ein MDR-Bericht enthüllt die dubiosen Umstände, unter denen die Landesregierung ihre „Schnüffelstudie“ unter den 20.000 Landesbeamten durchsetzen wollte. Wie interne Unterlagen belegen, gab es erhebliche Vorbehalte zumindest eines leitenden Beamten sowie der Finanzabteilung der Staatskanzlei. Dazu sagt die gleichstellungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Corinna Herold: „Bei der Ramelow-Regierung heiligt der Zweck offenbar die Mittel: Für mehrere [...]
Zum Kindertag am 1. Juni hat Thüringens Jugendminister Helmut Holter gefordert, Kinderrechte in das Grundgesetz aufzunehmen. Dies sei schon im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Dazu sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Björn Höcke: „Die rot-rot-grüne Landesregierung betreibt eine scheinheilige Kinder- und Familienpolitik. Dazu zählt auch die Forderung einer Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz, die im Kern [...]