https://youtu.be/GZyKQinfYcg Quelle: AfD Bundestagsfraktion

Der Deutsche Bundestag hat gestern über das Angehörigen-Entlastungsgesetz der Bundesregierung beraten, mit dem Kinder von pflegebedürftigen Eltern, die in einem Heim versorgt werden, finanziell entlastet werden sollen. Die AfD-Fraktion enthielt sich. Dazu sagt Jürgen Pohl, Mitglied der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Wer zu pflegende Angehörige hat, muss unterstützt werden. Kein Pflegebedürftiger und kein Angehöriger darf [...]

Monatelange Minderungen von Hartz-IV-Leistungen um 60 Prozent oder mehr sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. (Az. 1 BvL 7/16). Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Die Verfassungsrichter haben sich nur einen Teilaspekt angesehen. Dabei gehört das gesamte Hartz-IV-System dringend auf den Prüfstand. Es [...]

Der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke hat CDU und FDP Gespräche über Möglichkeiten der Regierungsbildung in Thüringen angeboten. In einem Schreiben an die Landesparteivorsitzenden Mike Mohring (CDU) und Thomas Kemmerich (FDP) regt Höcke an, „gemeinsam über neue Formen der Zusammenarbeit ins Gespräch zu kommen“. Dazu äußert sich der Landessprecher der AfD Thüringen, Stefan Möller, [...]