Am Mittwoch, dem 22.08.2018, fand die 2. Hauptversammlung des AfD – Stadtverbandes Gera statt. Von unseren 72 Mitgliedern und Förderern waren 32 Personen anwesend. Ein Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Vorbereitung der Kommunalwahl 2019 in Gera. Turnusgemäß war auch ein neuer Vorstand zu wählen. Die Mitglieder bestätigten mit großer Mehrheit den amtierenden Vorstand und ergänzten [...]
Um die wirtschaftlichen Probleme der Pumpspeicherwerke in den Griff zu bekommen, fordert die Landesregierung vom Bund, die Betreiber dieser Werke von Abgaben wie der EEG-Umlage zu entlasten. Der Energiekonzern Vattenfall hatte vor einem Jahr wegen hoher Kosten und niedrigen Strompreisen in den Werken Goldisthal und Hohenwarte II Umstrukturierungen und einen großen Personalabbau angekündigt. Dazu sagt [...]
Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf die deutsche Konjunktur berechnet. Dabei unterscheidet das Modell zwei unterschiedliche Szenarien: zum einen die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags nach dem Auslaufen des Solidarpakts II und zum anderen die teilweise Befreiung der Einkommenssteuer von dem Zuschlag, wie sie der der Koalitionsvertrag [...]
Justizminister Dieter Lauinger berichtete heute im Justizausschuss über den Sachstand zum Neubau einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt mit Sachsen in Zwickau. Er musste feststellen, dass bislang kein Zuschlag an einen Generalübernehmer für den Bau erteilt werden konnte. Damit verzögert sich das Bauvorhaben um mehrere Jahre. Dazu sagt Stefan Möller, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das [...]
Friesen: Beschussamt ist durch Altersabgänge in seiner Funktionsfähigkeit bedroht – keine Trittbrettfahrerei anderer Bundesländer auf Kosten Thüringens Der AfD-Bundestagsabgeordnete für Südthüringen, Dr. Anton Friesen, besuchte gestern das Beschussamt in Suhl. Bereits 1893 als ältestes Beschussamt Deutschlands gegründet, ist es heute eines von nur fünf Beschussämtern bundesweit. Das Beschussamt ist so etwas wie der TÜV für [...]
