KV Gera-Jena-SHK Archive - Seite 407 von 462

17 02, 2019

Möller: Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten scheitert an CDU, nicht an Ramelow

Marcus Bühl2019-03-25T19:51:53+01:0017. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen|

Der Bundesrat hat eine geplante Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer kurzfristig abgesagt. Einen entsprechenden Antrag hatte die Landesregierung von Thüringen gestellt. Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte im Vorfeld erklärt, man wolle noch einmal gründlich über Asylverfahrensfragen und Statusrechte sprechen. Die Bundesregierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Dazu sagt Stefan Möller, migrationspolitischer [...]

16 02, 2019

Möller: Landesregierung hat keine Antworten auf Gewalteskalation in Suhl

Marcus Bühl2019-02-17T12:10:17+01:0016. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen|

Zur erneuten Gewalteskalation in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Suhl sagt Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das Gewaltschutzkonzept der Landesregierung überlebt den Aufprall mit der Realität nicht. Mit der Gewalteskalation der vergangenen Tage zeigt sich erneut, dass die rot-rot-grüne Landesregierung nicht imstande ist, die Situation in den Griff zu bekommen. Die im letzten Jahr [...]

15 02, 2019

Herold: Schutzräume für häusliche Gewalt der Lebenswirklichkeit anpassen!

Marcus Bühl2019-03-25T19:52:27+01:0015. Februar 2019|Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Presse|

Frauen, die Schutz in Frauenhäusern suchen, müssen in Thüringen unter Umständen damit rechnen, abgewiesen zu werden, berichtete die dpa. Dies sei bereits dieses Jahr vermehrt der Fall gewesen, sagte eine Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft der Thüringer Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen. Dazu sagt Corinna Herold, gleichstellungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Das Platzangebot der Thüringer Frauenhäuser muss an die Lebenswirklichkeit [...]

14 02, 2019

Möller: Kein weiterer Stromnetzausbau in Thüringen!

Marcus Bühl2019-03-26T15:10:24+01:0014. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Presse|

Der Stromnetzbetreiber 50 Hertz sieht einen weiteren Übertragungsbedarf für Strom von Thüringen nach Bayern. Unter anderem wegen des politischen Drucks der AfD hat die Thüringer Landesregierung einen Neubau einer weiteren Stromleitung in Thüringen abgelehnt. Dazu sagt Stefan Möller, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ein weiterer Netzausbau ist absolut unnötig. Es bräuchte nur die [...]

13 02, 2019

Komning: Untätigkeit der Bundesregierung führt zur weiteren Verelendung der ländlichen Räume

Marcus Bühl2019-03-25T19:53:08+01:0013. Februar 2019|Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Presse|

Berlin, 11. Februar 2019. Der Präsident des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft Mario Ohoven fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel hin zu einer klaren Wachstumsstrategie, andernfalls müsse sie abtreten. Deutschland sei bei den Energiepreisen, Steuern und Sozialleistungen Spitze, bei Investitionen, Digitalisierung und Unternehmensneugründungen aber eher Schlusslicht. Dazu der Mittelstands- und Strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning: „Selten [...]