In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am vergangenen Donnerstag setzte die Koalition noch Änderungsanträge im Einzelhaushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien durch.
Dazu der Haushälter und Berichterstatter zum Einzelplan 04 des Bundeskanzleramtes Marcus Bühl: „Es ist angesichts der Werke, die derzeit einige vom Bund alimentierten Kulturschaffende abliefern, ein Armutszeugnis für das Land der Dichter und Denker. Ich denke da nur an Musikgruppen, die ihr linksextremistisches Gedankengut bei zahlreichen Konzerten der Öffentlichkeit zumuten und auch noch im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk beitragsfinanziert protegiert werden.“
Die AfD-Bundestagsfraktion hat daher Anträge zur Mittelerhöhung für die Filmförderung und millionenschwere Zuschüsse für zweifelhafte Einrichtungen und Initiativen entschieden abgelehnt.
„Das uns als AfD am deutschen Kulturgut gelegen ist, zeigt unsere Unterstützung bei Substanzerhaltung und Restaurierung von Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung und des schriftlichen Kulturgutes. Wichtig ist mir dabei zudem die finanzielle Ausstattung für die neue Stiftung ‚Mitteldeutschen Schlösser und Gärten‘.“, führt der Thüringer Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl weiter aus.
Quelle: Marcus Bühl, MdB
