KV Erfurt Archive - Seite 309 von 451

18 05, 2020

Hoffmann: Lockerung des Artenschutzes für Windkraftindustrie ist verantwortungslose Fehlentscheidung

Marcus Bühl2020-05-20T16:33:45+02:0018. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Am vergangenen Freitag tagten die Umweltminister der Länder und des Bundes in ihrer Fachministerkonferenz. Mit der weiteren Forcierung erneuerbarer Energien wurde auch der schnellere Ausbau von Windkraftindustrie als Zugpferd der sogenannten Energiewende beschlossen. Um dies zu erreichen, soll das Bundesnaturschutzgesetz dem Bau von Windkraftanlagen zukünftig nicht mehr im Wege stehen. Dazu sagt Nadine Hoffmann, Sprecherin [...]

17 05, 2020

Kießling: Soforthilfen für mittelständische Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern bereitstellen

Marcus Bühl2020-05-17T12:21:55+02:0017. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Im Plenum am Freitag brachte die AfD-Fraktion ihren Antrag zu Soforthilfen für Unternehmen mit bis zu 250 Angestellten ein (Drucksache 7/666). Rot-Rot-Grün lehnte diesen zusammen mit CDU and FDP ab. Hierzu erklärt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Unverständlicherweise beschränken sich die Soforthilfen der Landesregierung bisher auf Unternehmen mit bis zu 50 [...]

16 05, 2020

Kaufmann: Online-Prüfungen von zu Hause aus öffnen Missbrauch Tür und Tor

Marcus Bühl2020-05-16T15:16:09+02:0016. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Über Nacht hat Rot-Rot-Grün in der vergangenen Woche die Forderung der FDP nach Online-Prüfungen an Universitäten und Hochschulen abgenommen und ins Mantelgesetz geschrieben. Die dadurch angestrebte Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes befürwortet die Durchführung von universitären Online-Prüfungen, die auch von zu Hause aus durchgeführt werden können. Dies könnte mit Bundesrecht konfligieren und Rechtsunsicherheit schaffen. Hierzu erklärt [...]

15 05, 2020

Höcke: Entmachtung des Parlaments durch die Exekutive gefährdet unsere Demokratie

Marcus Bühl2020-05-20T16:30:30+02:0015. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Die Kandidaten der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag für die Parlamentarische Kontrollkommission gem. § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes sowie für die Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G-10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel-10-Gesetzes wurden heute erneut nicht in die entsprechenden Ämter gewählt. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der [...]

14 05, 2020

Möller: Positive Signale durch Verfassungsgerichtshof bezüglich der Paritätsgesetz-Klage der AfD

Marcus Bühl2020-05-14T10:21:11+02:0014. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Am gestrigen Mittwoch, 13. Mai 2020, hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof über das sogenannte Paritätsgesetz verhandelt. Für die AfD-Landtagsfraktion nahm Stefan Möller als Abgeordneter an der Verhandlung teil. Der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion kommentiert den Verhandlungsverlauf wie folgt: „Die heutige Verhandlung zeigte, dass unsere Entscheidung, als einzige Oppositionsfraktion gegen die von der ehemaligen rot-rot-grünen Mehrheit [...]