30 06, 2018

Brandner: Am 1. Juli steigen Diäten der Bundestagsabgeordneten – Automatische Erhöhung abschaffen!

2018-06-30T08:27:41+02:0030. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Saale-Orla, GB Sonneberg, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Am bevorstehenden 1. Juli steigt die monatliche Abgeordnetenentschädigung der Mitglieder des Bundestages um 2,5% von 9.541,74 Euro auf 9.780,28 Euro. Die AfD-Fraktion erzwang im vergangenen Dezember gegen den Willen aller anderen Fraktionen zumindest eine kurze öffentliche Debatte zu diesem Thema. Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, erinnert daran, dass die Altparteien ohne [...]

29 06, 2018

Mutiert die „Volkswacht“ gänzlich zur „ABC-Zeitung“?

2018-06-29T05:36:13+02:0029. Juni 2018|GB Saale-Orla|

von Martin Jacob Ich nehme bezug auf den Artikel vom 9. Juni 2018 in der Ostthüringer Zeitung (OTZ) – vormaleinst die „Volkswacht“ – „Das sage ich: Kommunale Selbstverwaltung“. Dort wurde der Eindruck vermittelt, daß der Thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow extra anreise, Jedermann Fragen stellen dürfe und er sie beantworte. Der Herr Obergewerkschaftsfunktionär gibt sich allwissend. [...]

28 06, 2018

10-Punkte Plan der AfD zum Bundeshaushaltsplan 2018: Ideologie runter – Realität rauf

2018-06-28T14:09:13+02:0028. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Saale-Orla, GB Sonneberg, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Der angeblich ausgeglichene Bundeshaushalt der Bundesregierung ist kein Erfolg kluger Haushaltspolitik. Er ist vielmehr der Niedrigzinspolitik der EZB und der guten Konjunktur geschuldet. Es ist zudem ein klassisch sozialistischer Haushalt: Das Verteilen von nicht nachhaltigen Einnahmen steht im Vordergrund. Man nimmt keine Rücksicht auf den deutschen Steuerzahler, sondern beruhigt ihn mit Schönwetter-Propaganda – während er [...]

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