Am 8. Dezember sind Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen 15 Minister zwei Jahre im Amt und haben somit die gesetzlich verankerte Dienstzeit angesammelt, um 4.660 Euro Ruhegehalt pro Monat sicher in der Tasche zu haben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass nach zwei Jahren der Arbeit, die Deutschland nahezu vollständig [...]
Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Waldgesetzes sagt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann: "Windindustrieanlagen im Wald konterkarieren den Naturschutz, auch wenn sie auf Kalamitätsflächen errichtet werden. Unter dem Bau und Betrieb leiden die Bodenqualität, der Wasserhaushalt sowie Flora und Fauna. Daher haben wir dem Gesetzentwurf zugestimmt und [...]
Die Deutsche Presseagentur berichtet, bezüglich der Landeshaushaltsvorbereitung habe es „Gespräche in großer Runde“ gegeben. Dazu zählten Vertreter der Landesregierung, der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion. Ein abschließendes Ergebnis stehe noch aus. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Eigentlich sollte in dieser Woche in einem öffentlichen, transparenten und demokratischen Prozess der Landeshaushalt [...]
Die heute veröffentlichten Ergebnisse der neuen PISA-Vergleichsstudie zeigen für unsere Schüler in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften die niedrigsten Werte, die für Deutschland jemals im Rahmen von PISA gemessen wurden. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Jankowski: „Die historisch schlechten Ergebnisse des neuen PISA-Ländervergleichs sind weniger überraschend als vielmehr [...]
Mit einem sogenannten ‚Manifest‘ wenden sich Drehbuchautoren und Regisseure gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und fordern u. a. die Stärkung der Mediatheken, einen „quotenfreien Abend“, faire Bezahlung und das Ende der Zentralisierung der ARD-Programmverantwortung auf die Tochterfirma „Degeto“. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk keine Spielwiese für sogenannte [...]