31 03, 2020

Kießling: Trotz Niedrigzinsphase weder Rücklagenbildung noch ausreichende Schuldentilgung

2020-03-31T19:09:33+02:0031. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Scharfe Kritik übt die AfD-Landtagsfraktion an den Äußerungen von Finanzministerin Taubert (SPD), die am heutigen Dienstagnachmittag bei der Pressekonferenz zum vorläufigen Jahresabschluss 2019 verkündete, dass der Freistaat Thüringen in den letzten sechs Jahren eine „stabile Finanzlage erreicht und sich finanzielle Spielräume erarbeitet“ habe. Nach Auffassung der AfD spiegelt der Thüringer Landeshaushalt bei weitem nicht die [...]

30 03, 2020

Aust: Solidarität vorleben und Lehren ziehen – Diätenautomatismus dauerhaft abschaffen

2020-04-04T10:46:38+02:0030. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

In wenigen Wochen steht die jährliche Anpassung der Abgeordnetendiäten an die Einkommensentwicklung im Freistaat an. Aus der Regierungskoalition kommt nun die Forderung, die Anpassung für dieses Jahr auszusetzen. Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die öffentlichen Haushalte werden in den kommenden Monaten durch die Hilfsmaßnahmen für Wirtschaft und Volk stark [...]

29 03, 2020

Alice Weidel: Die Lehren aus der Corona-Krise – ein Kommentar

2020-03-30T01:10:46+02:0029. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Corona-Krise erfordert drastische Maßnahmen. Das heißt aber nicht, dass jegliches staatliche Handeln unhinterfragt geschluckt und der demokratische Diskurs eingestellt werden muss. Blindes Vertrauen in die Weisheit der Regierenden ist ein obrigkeitsstaatlicher Reflex, der auch in Notsituationen unangebracht ist. Von einem Extrem ins andere zu fallen ist eine deutsche Eigenart, die nicht nur bei unseren [...]

28 03, 2020

AfD startet Kampagne: „Gemeinsam für das Grundgesetz“

2020-03-28T12:12:23+01:0028. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Alternative für Deutschland hat am Freitag ihre „Gemeinsam für das Grundgesetz“-Kampagne gestartet. In der überregionalen Wochenzeitung Junge Freiheit und dem Magazin Weltwoche erscheinen ganzseitige Anzeigen, in denen der Ehrenvorsitzende der Partei, Alexander Gauland, für einen demokratischen Wettbewerb mit den schlüssigsten Argumenten um die besten Lösungen wirbt. Gauland spricht sich im Anzeigentext klar gegen die [...]

27 03, 2020

Stephan Brandner: Mit AfD-Regierungen stünden Deutschland, die Länder und die Bürger wesentlich besser da!

2020-03-28T12:05:34+01:0027. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, macht deutlich, dass insbesondere in der aktuellen Krise deutlich wird, wie wichtig AfD-Regierungen in Bund und Ländern für Deutschland und seine Bürger wären. Die Versäumnisse der Altparteien würden gerade jetzt besonders deutlich, was sich nicht nur darin zeigt, dass ein Szenario bezüglich der Ausbreitung einer Pandemie [...]

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