Erfurt, 25. März 2020. Infolge der Corona-Krise und der daraus resultierenden Schulschließungen werden in Thüringen die Termine für die Abschlussprüfungen verschoben, ohne dass bislang ein konkretes Datum bekanntgegeben werden konnte. Auch in der Kultusministerkonferenz bestehen unterschiedliche Auffassungen über die Durchführung von Abschlussprüfungen, die bis hin zu einem „Notabitur“ reichen, bei dem allein die bislang erbrachten [...]

Jürgen Pohl am 25.03.2020 zur Corona-Krise im Bundestag: https://www.youtube.com/watch?v=LEGVxIMVNUc Quelle: AfD-Bundestagsfraktion

Seit einigen Monaten wird eine versammlungsrechtliche Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen dazu missbraucht, den Landessprecher der AfD Thüringen und Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, als angeblichen Faschisten mit amtlichem Gütesiegel zu brandmarken und zu diffamieren. Das Landgericht Hamburg hat jetzt dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, untersagt, über Björn Höcke [...]

Sehr geehrte Mitglieder, Förderer und Interessenten, die Aufforderung des Bundesvorstands, den "Flügel" aufzulösen, und die darauf folgende Ankündigung der Auflösung haben erhebliche Unsicherheit und Unruhe in der Partei verursacht. Über Sinn und Zweck dieses Vorgehens lassen sich lange Ausführungen machen, was an dieser Stelle allerdings nicht erfolgen wird. Vielmehr möchten wir Ihnen versichern, dass diese [...]

Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft verspricht neben einmaligen Soforthilfen auch Bürgschaften, um die kleinen und mittleren Unternehmen zu unterstützen. Dies soll vor allem über die Thüringer Aufbaubank geschehen, die den bisherigen Antragstellern jedoch viel zu hohe Zinsen in Aussicht stellte. Dazu sagt Jens Cotta, Sprecher für Finanzen und Medien der AfD-Fraktion im [...]