Friesen: Asylverfahren wird zur Makulatur Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen zur Tätigkeit der BAMF-Außenstelle in Suhl geht hervor, dass die Nationalität von 33 Asylbewerbern in Thüringen derzeit ungeklärt ist. Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter für Süd-Thüringen und Landessprecher der Jungen Alternative findet hierzu klare Worte: „Eine große Gefahr für [...]
Gotha, 7. August 2018. Auf Einladung des Betreibers wollte am heutigen Tag der AfD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Gotha – Ilm-Kreis, Marcus Bühl, die Gemeinschaftsunterkunft in der Kindleber Straße 101 in Gotha besuchen. Dem Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl kommt nicht nur als Wahlkreisabgeordneten, sondern insbesondere auch als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, eine gewisse Kontrollfunktion über vom [...]
Die Bundesregierung gibt innerhalb der Beantwortung einer kleinen Anfrage (Drs. 19/3227) der AfD-Fraktion an, dass es im Jahr 2018 laut aktueller polizeilicher Kriminalstatistik bislang keine Getöteten gäbe, die den Bereichen der ausländisch oder religiös motivierten Kriminalität zugerechnet würden. Was sich zunächst positiv anhört, erscheint aber äußerst fragwürdig. So hatte beispielsweise der Fall der 14-jährigen Susanna [...]
Am 1. August besuchte die Landesgruppe der AfD Bundestagsabgeordneten aus Thüringen die Außenstelle des BAMF in Hermsdorf. Beim Rundgang durch die wesentlichen Stationen und Abteilungen wurde den Abgeordneten ein Eindruck von der Arbeit in der Außenstelle vermittelt. Im Anschluss gab es ein intensives Gespräch mit der Leitung der Außenstelle und Vertretern des BAMF aus Nürnberg. [...]
Im Thüringer Bildungsministerium ist der Arbeitsvertrag eines Mitarbeiters, der aus dem Umfeld der Linkspartei stammt, entfristet worden. Das führte dazu, dass der Mitarbeiter einen „sehr sicheren und gut bezahlten Job im Thüringer Staatsdienst“ erhielt, wie die Thüringische Landeszeitung berichtete. Im Bildungsministerium gab es Protest gegen diese Schritte. Der Personalrat hatte „erhebliche Zweifel an der Qualifikation [...]
